Zur Erinnerung: Das Elterngeld wurde 2007 ins Leben gerufen – ein gemeinsames Projekt, um mehr Spielraum und Unterstützung für Familien zu schaffen. Jetzt steht die Bundesregierung, wie fast immer seit ich mich erinnern kann, wieder unter Druck, die öffentlichen Kassen zu ordnen. Das bedeutet Sparen – klingt in der Theorie einfach, aber die Praxis ist wie immer ein Drahtseilakt. Wo federt man Abstriche ab, ohne bei den Verletzlichsten anzusetzen? Wiese sieht die Verantwortung dafür klar bei Ministerin Prien. Natürlich müsse gespart werden, keine Frage, niemand bestreitet das. Aber: Ist das Elterngeld wirklich der logischste Ansatzpunkt? Gibt es nicht vielleicht an anderer Stelle im Ressort, vielleicht etwas versteckt im Dickicht der Förderungen, bessere Ansatzpunkte? Wiese jedenfalls hätte nichts dagegen, wenn man sich dort umsieht. Apropos: In einer Koalitionsarbeitsgruppe wird ohnehin gerade akribisch geprüft, wo Subventionen und Steuervergünstigungen gestrichen werden könnten. Dabei steht auch zur Debatte, ob pauschale Kürzungen tatsächlich so viele Probleme lösen, wie sie versprechen. Eine definitive Entscheidung bleibt abzuwarten – aber das Spannungsfeld bleibt bestehen.
Dirk Wiese von der SPD fordert Familienministerin Karin Prien auf, bei den anstehenden Haushaltskürzungen möglichst nicht das Elterngeld zu beschneiden, da es eine entscheidende Stütze für junge Familien sei. Stattdessen solle die Ministerin innerhalb ihres Etats nach alternativen Einsparpotenzialen suchen. Eine Arbeitsgruppe der Bundesregierung prüft aktuell umfassend, welche Subventionen und Steuervergünstigungen gekürzt oder ganz gestrichen werden könnten, um die finanziellen Einsparziele zu erreichen.
Spannend ist: Wie die taz berichtet, steht das Familienressort deutschlandweit allgemein unter Druck, da Sparmaßnahmen auch langfristige gesellschaftliche Effekte haben könnten, beispielsweise auf Geburtenrate und Erwerbsbeteiligung junger Eltern. Bei der Süddeutschen wird zudem darauf hingewiesen, dass die Debatte um das Elterngeld nur Teil einer größeren Auseinandersetzung um soziale Gerechtigkeit und Prioritätensetzung im Haushalt ist. Die Zeit hebt hervor, wie emotional das Thema in den sozialen Medien diskutiert wird, insbesondere unter jungen Eltern, und wie unsicher deren Perspektiven momentan sind.
