Manchmal läuft Politik ein bisschen wie im Kino: Mitten im Alltagstrott kommt ein Schnitt, eine neue Hauptfigur steht auf der Bühne. Mit 58 Stimmen – neun mehr als für die Mehrheit notwendig – wurde nun Sven Schulze, bisher Landeswirtschaftsminister, zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. Auffällig ist dabei: Die Koalition, bestehend aus CDU, SPD und FDP, zählt eigentlich nur 56 Mandate. Haben sich hier einige Abgeordnete der Opposition in der Kabine verschworen oder gibt es neue Allianzen, die wir erst noch durchschauen müssen? Tatsache ist, dass Schulze die Nachfolge von Reiner Haseloff antritt, der nach 15 Jahren das Ruder abgibt – mutmaßlich nicht ganz freiwillig und schon gar nicht im besten Stimmungsklima. Was das für Schulzes Start bedeutet, ist fraglich: In den Umfragen liegt die AfD – vom Verfassungsschutz beobachtet und klar rechtsaußen – deutlich vor der CDU. Die Hoffnung der Koaliton: Durch den Wechsel im Amt könnte ein frischer Wind wehen, vielleicht sogar ein bisschen Amtsbonus. Politologen jedoch winken ab: Scholzes Ernennung erfolge zu kurzfristig vor der Landtagswahl im September, um wirklich einen Vorteil zu bringen. Woher also die extrastarken 58 Stimmen kamen – ein kleines Politmysterium bleibt noch stehen.
Sven Schulze, bislang als Wirtschaftsminister bekannt, ist neuer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Die Abstimmung im Landtag brachte ihm mehr Stimmen ein, als die Koalition erwarten ließ – ein interessanter Beigeschmack angesichts der aktuellen politischen Stimmung. Der Machtwechsel erfolgt vor dem Hintergrund eines Erstarkens der AfD, was die strategischen Überlegungen der Koalition klar beeinflusst. Neueste Nachrichten bestätigen die Unsicherheit: Die CDU versucht kurz vor der Wahl einen Kurswechsel, doch der Abstand zur AfD scheint schwer einzuholen. Schulze gilt als pragmatisch, aber Beobachter sehen in seiner Person allein kaum einen Grund für einen plötzlichen Umschwung. Verschiedene Medien besprechen zudem offen, inwiefern die Personalrochade noch substanzielle Auswirkungen auf Wahlverhalten und Regierungsführung in Sachsen-Anhalt haben kann.
