Manchmal gibt es Momente, in denen selbst die Räder der Bürokratie zu schleifen beginnen – so zumindest wirkt es, wenn nach dem plötzlichen Rücktritt einer wichtigen Figur, wie jetzt bei Louisa Specht-Riemenschneider, plötzlich niemand so recht weiß, wie es weitergehen soll. 'Wir danken der Amtsinhaberin', sagt Regierungssprecher Meyer und man könnte fast ein Schulterzucken herauslesen, denn: Konkretes zum weiteren Vorgehen? Fehlanzeige. Faktisch bleibt Specht-Riemenschneider, gerade erst angetreten, dem Amt einstweilen erhalten, bis – ja, bis wer eigentlich? Darüber wird, so scheint es, noch in den Hinterzimmern beraten, und ganz ehrlich – ein Hauch von Unsicherheit schwebt schon in der Luft. Skurrilerweise wollte auch niemand beantworten, wer das Vorschlagsrecht überhaupt ausübt. Fest steht nur: Der Bundestag wählt am Ende mit Mehrheit und das gemäß Bundesdatenschutzgesetz. Die Zeit drängt allerdings nicht direkt; Amtszeit: fünf Jahre. Trotzdem – leise fragt man sich, ob jetzt nicht eine Gelegenheit da wäre, auch mal kritisch über die Mechanismen solcher Postenbesetzungen nachzudenken. Vielleicht braucht es ja manchmal ein bisschen Sand im Getriebe, um Sachen zu hinterfragen.
Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider verlässt ihr Amt aus gesundheitlichen Gründen, obwohl sie es erst im September 2024 übernommen hatte. Die Bundesregierung äußert sich bislang nicht, wann und wie die Nachfolge geregelt wird, und bleibt auch bei der Frage nach dem Vorschlagsrecht vage. Im internationalen Vergleich steht Deutschland damit derzeit ohne klare Führung in einem sensiblen Sektor da – in einer Zeit, in der Datenschutz gesellschaftlich wie politisch besonders umkämpft ist. Ergänzend: In den letzten 48 Stunden berichten Medien verstärkt darüber, dass die Bundesregierung trotz laufender Debatte keine Namen oder einen festen Fahrplan zur Nachfolge präsentiert hat. Zugleich gibt es Stimmen, die fordern, die Gelegenheit zu nutzen, um die Unabhängigkeit und Transparenz im Auswahlverfahren für solche Schlüsselpositionen zu stärken.
