Mal ehrlich, wer hat in letzter Zeit nicht über die Strompreise geschimpft? Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) lässt jetzt jedenfalls verlauten, dass es höchste Zeit für eine echte Entlastung ist: Die Stromsteuer soll nach Willen des VKU kräftig runter – und zwar auf das europäische Mindestmaß. Laut einer Aussage des Verbands gegenüber der 'Rheinischen Post' sei es klug, den fiskalischen Spielraum, der durch das geplante Ende der Entlastungsprämie entsteht, konsequenter für eine Steuersenkung zu nutzen. Die genauen Zahlen? Von derzeit 2,05 Cent auf nur noch 0,1 Cent pro Kilowattstunde – das wäre schon ein ordentlicher Sprung nach unten. Besonders kleinere Unternehmen und private Haushalte könnten so spürbar entlastet werden. Wie realistisch das Ganze ist? Zuverlässige Prognosen sind hier fast so schwierig wie Wettervorhersagen im April, denn politische Kompromisse haben ihre ganz eigene Logik.
Der VKU fordert, die Stromsteuer auf das europäische Mindestniveau abzusenken, um Haushalte und Mittelstand zu entlasten. Besonders im Lichte der Debatten um Förderprogramme und der angespannten Haushaltslage könnten die durch den Wegfall der Entlastungsprämie frei werdenden Mittel genutzt werden, um die Steuer von 2,05 Cent auf 0,1 Cent pro Kilowattstunde zu senken. Inzwischen wird in Medien wie FAZ und ZEIT auch über die soziale Gerechtigkeit und möglichen Rückkopplungseffekte diskutiert; während einige Experten argumentieren, dass gerade einkommensschwache Haushalte am meisten profitieren könnten, warnt der Bundesfinanzminister vor Einschränkungen im Haushaltsspielraum, was politische Verhandlungen zusätzlich erschwert.
