Union macht Dampf: Pistorius soll Bundeswehr-Reformen beschleunigen

Vor einer entscheidenden Woche für die Zukunft der Bundeswehr erhöht die Union den Druck auf Verteidigungsminister Pistorius und fordert mehr Tempo bei den anstehenden Reformen sowie konkrete Fahrpläne.

heute 05:02 Uhr | 4 mal gelesen

So richtig viel Zeit bleibt bis 2029 eigentlich nicht mehr. Zumindest, wenn Sie Thomas Erndl, den verteidigungspolitischen Sprecher der Union, fragen: "Verteidigungsminister Pistorius muss jetzt endlich einen Gang hochschalten." Ewig gehe das nicht mehr so weiter – das Ziel der Kriegstauglichkeit stehe im Raum, doch bislang erscheine ihm das alles recht blutleer. Eine große Zahl, 260.000 Soldatinnen und Soldaten, geistert herum, aber so recht weiß offenbar niemand, wie die zusammenkommen und wer dann eigentlich wo seinen Dienst tut. Der CSU-Mann fordert einen konkreten, nachprüfbaren Plan: Schritt für Schritt, bitte! Übers Wochenende will die Unionsfraktion nun wissen, wie viele Soldaten wo gebraucht werden: Heer? Marine? Luftwaffe? Erndl erwartet dazu spätestens am Dienstag Details im Bundestag, Mittwoch dann für alle öffentlich. Für den Sommer ist eine genauere Verteidigungsplanung angekündigt – aber, so Erndl, das ist ganz schön spät, denn die maßgeblichen NATO-Vorgaben hätten seit letztem Jahr auf dem Tisch gelegen. "Das Zeitfenster geht langsam zu – gerade wenn es um Beschaffung und Innovation geht", meint er. Alles, was die Truppe schneller verteidigungsfit macht, sollte jetzt geprüft werden: zur Not, so Erndl, könnte man auch mal schauen, ob aus dem Ukraine-Krieg bewährte Technik, etwa Drohnen oder moderne Hyperschallwaffen, übernommen werden kann. Mut zu frischen Ansätzen, statt weiter im Schneckentempo.

Die Unionsfraktion im Bundestag stellt Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) auf die Probe und verlangt eine sichtbare Beschleunigung der geplanten Bundeswehr-Reformen. Im Kern fordert CSU-Politiker Thomas Erndl nicht nur mehr Tempo, sondern auch belastbare Pläne dazu, wie die Bundeswehr tatsächlich die NATO-Vorgaben zur Truppenstärke und Einsatzfähigkeit umsetzen möchte. Er kritisiert insbesondere, dass Details zur Personalverteilung und innovative Technik bisher fehlen; neue Impulse, etwa mit Blick auf im Ukraine-Krieg erprobte Waffensysteme, wären laut Union dringend nötig. – Laut aktuellen Berichten werden diese Woche Details zur geplanten Aufstockung vorgestellt, allerdings geht in der politischen Debatte die Sorge um, ob nicht zu viel Zeit verschenkt wird, da bereits ab 2029 die volle Kriegstauglichkeit erwartet wird. Inzwischen läuft parallel die Diskussion, ob eine Wiedereinführung der Wehrpflicht langfristig notwendig werden könnte (Quellen: u. a. TAZ, Spiegel, Zeit).

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