Wadephul äußert Zweifel an Erweiterung der EU-Marinemission im Nahen Osten

Johann Wadephul (CDU), der derzeitige Bundesaußenminister, bekräftigt: Deutschland bleibt außen vor, was einen direkten Einstieg in den Iran-Konflikt betrifft. Doch einen umfassenderen Einsatz zum Schutz der Handelsschifffahrt im Roten Meer – im Rahmen der EU-Mission ASPIDES – möchte er nicht kategorisch ausschließen.

heute 20:34 Uhr | 3 mal gelesen

Am Sonntagabend gab Wadephul ein Interview in der ARD – ich habe zugehört, ehrlich gesagt, klang er entschlossener als sonst. Am Montag, so Wadephul, werde man auf EU-Ebene in Brüssel über eine mögliche Ausweitung der bestehenden Mission diskutieren. "Beschlossen wird morgen – ganz offen gesagt – ohnehin nichts.“ Was allerdings klar wurde: Die bisherige Mission ASPIDES im Roten Meer habe, seiner Ansicht nach, nicht wirklich für mehr Sicherheit gesorgt. Skepsis schwingt deutlich mit, speziell bei der Idee, auch die Straße von Hormus einzubeziehen. Ein kurzer Exkurs: Die Seewege rund um den Iran sind schon seit Monaten im Fokus, Stichwort: Angriffe auf Handelsschifffahrt. Und über Drohgebärden Teherans in Bezug auf die US-Militärbasis Ramstein? Da bleibt Wadephul ungerührt, nennt den Iran ein Unrechtsregime und betont: Deutschland macht keine Rückzieher. "Drohungen lassen wir nicht durchgehen. Wir stehen an der Seite der USA und Israels."

Johann Wadephul bleibt bei seiner Linie: Deutschland wird nicht militärisch in einen Iran-Konflikt hineingezogen. Die geplante Ausweitung der EU-Mission ASPIDES, die derzeit vor allem das Rote Meer abdeckt und Handelsschiffe schützen soll, sieht er kritisch – aus Zweifel an ihrer Wirksamkeit. Im Zuge der aktuellen Spannungen um die Straße von Hormus gibt es Diskussionen darüber, wie viel Sicherheit ein erweitertes Mandat tatsächlich bringen würde. Worauf viele Expert:innen verweisen: Die geopolitische Lage bleibt angespannt, die Angriffe auf Frachter und Tanker im Nahen Osten halten an, während Europa nach gangbaren Wegen zwischen Abschreckung und Deeskalation sucht. Zudem weisen aktuelle Berichte auf eine verschärfte Lage im südlichen Roten Meer hin, wo Huthi-Rebellen weiterhin gezielt westliche Handelsschiffe attackieren – die Präsenz der EU-Marine konnte das bisher nicht vollständig verhindern. In den sozialen und politischen Diskursen Deutschlands wird zudem immer häufiger die Frage nach der sinnvollen Rolle der Bundeswehr in internationalen Einsätzen gestellt – besonders nach den Rückschlägen in Mali und Afghanistan.

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