Offenbar stehen deutsche und internationale Behörden enger in Kontakt, als so mancher denkt – zumindest, wenn es um den aktuellen Fund eines Waffenverstecks in Berlin geht. Dobrindt selbst sagte am Freitag recht nüchtern, man arbeite bei diesem Fall mit Diensten anderer Staaten, genaue Namen nannte er natürlich nicht. Schon im Oktober des letzten Jahres wurde das Depot entdeckt: Zwei Handfeuerwaffen und etwas Munition lagen dort, zwar zunächst unschädlich gemacht, aber die Ermittler hingen dran. Die Überwachung brachte allerdings wenig an Licht ins Dunkel. Trotzdem gibt es einen Hauptverdächtigen: Der Mann sitzt, nach rumänischen Ermittlungen, aktuell in U-Haft. Generalbundesanwalt und BKA gehen davon aus, dass er mehr als ein kleines Rad im Spionage-Getriebe sein könnte – ein sogenannter Low-Level-Agent, also eine Art 'Bauernopfer’, das leicht ersetzt werden kann. Interessanterweise laufen in Rumänien parallel Untersuchungen zu möglichen Anschlagsplänen, sogar mit Paketbomben. Ob das und der Berliner Fall tatsächlich zusammenhängen? Das weiß im Moment wohl kaum jemand. Denn die Untersuchungen sind längst nicht am Ende. Erwähnenswert ist auch: Es könnte mehr als eine ausländische Macht im Spiel sein. Laut Dobrindt ist dieser Fund längst kein Einzelfall mehr – er sieht Deutschland in einer Phase, in der Spionage und Sabotage keine abstrakten Schlagwörter mehr, sondern handfeste Bedrohungen sind. Die jüngsten Festnahmen von sogenannten Low-Level-Agenten und Drohkulissen in Berlin – insbesondere im April und im August – unterstreichen laut Minister, dass das Thema brandaktuell bleibt.
Der kürzlich bekanntgewordene Fund eines Waffenlagers am Berliner Stadtrand löste eine Kette internationaler Ermittlungsmaßnahmen aus. Innenminister Dobrindt betonte im Rahmen der Pressekonferenz die wachsende Gefahr durch hybride Bedrohungen, also eine Mischung aus klassischen und modernen Angriffsstrategien wie Spionage, Sabotage sowie Desinformation, auch durch ausländische Akteure. Recherchen auf aktuellen Nachrichtenseiten legen nahe, dass Deutschland angesichts dieser Entwicklungen vermehrt Allianzen mit internationalen Diensten sucht und die Sicherheitslage angesichts wachsender geopolitischer Spannungen als angespannt gilt. Insbesondere der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz verstärken ihre Überwachungs- und Abwehrmechanismen, was nicht nur vor dem Hintergrund russischer und chinesischer Aktivitäten diskutiert wird. Ausführlich wird in den Medien auch die juristische Dimension des laufenden Auslieferungsverfahrens des festgenommenen Verdächtigen beleuchtet sowie die Befürchtung, dass solche 'Wegwerf-Agenten' gezielt eingesetzt werden, um Spuren zu verwischen oder größere Machenschaften zu vertuschen. Zudem wird die politische Diskussion zur besseren Ausstattung von Polizei und Nachrichtendiensten, nicht zuletzt in Berlin, lauter.
