Wagenknecht verlangt: Keine US-Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden
Angesichts der Entscheidung der USA, 5.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen, erneuert Sahra Wagenknecht, Spitzenfrau des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), ihre Forderung nach einem Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen — und setzt damit einen deutlichen Kontrapunkt zur offiziellen Politik. Laut Wagenknecht wäre ein solcher Verzicht das Beste, was der deutschen Sicherheit seit Langem passieren könnte. Sie plädiert dafür, auf eine neue Ostpolitik zu setzen, die Vertrauen und Zusammenarbeit in Europa wiederherstellt, statt Deutschland in die nukleare Frontlinie zu rücken.
heute 01:02 Uhr | 2 mal gelesen
Für Sahra Wagenknecht ist die Perspektive, dass US-Mittelstreckenraketen erneut in Deutschland aufgestellt werden, ein sicherheitspolitischer Rückschritt — nicht zuletzt, weil das Land dadurch ins Visier potenzieller Gegenschläge geraten würde. Sie erinnert daran, dass das BSW schon vor zwei Jahren lautstark gegen die geplante Raketenstationierung Position bezogen und für diesen Standpunkt auch viel Gegenwind bekommen habe. Hintergrund: Noch unter Kanzler Scholz und US-Präsident Biden wurde die Vereinbarung geschaffen, ab 2026 Tomahawk-Marschflugkörper, SM-6-Flugabwehrraketen sowie hochmoderne Hyperschallwaffen amerikanischer Produktion hierzulande zu stationieren. Damit verbünden sich alte Ängste aus dem Kalten Krieg mit aktuellen Herausforderungen – denn diese Waffen könnten Russland erreichen und machen Deutschland erneut zum Dreh- und Angelpunkt im geopolitischen Ringen. Die Regierung hält jedoch bislang am Abkommen fest, offizielle Änderung: Fehlanzeige.
Sahra Wagenknecht nutzt den Truppenabzug der USA als willkommenen Anlass, die Debatte um US-Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden neu zu entfachen. Sie fordert einen klaren Schnitt mit dieser Sicherheitsarchitektur und sieht in einer Rückbesinnung auf Entspannungspolitik die einzige Chance, Europa vor den Folgen einer möglichen Eskalation zu bewahren. Während die Bundesregierung bisher weiter an der mit den USA getroffenen Abmachung festhält, wächst in Teilen der Politik und Bevölkerung die Skepsis angesichts der möglichen Risiken — nicht zuletzt, weil sich die sicherheitspolitische Lage in Europa verschärft hat. Neuere Berichte auf www.spiegel.de und www.zeit.de sprechen von anhaltenden Spannungen zwischen den USA und europäischen Partnern, gerade hinsichtlich der Afghanistan-Nachwirkungen und der nuklearen Abschreckungsstrategie. Zudem werden Stimmen lauter, die die sicherheitspolitische Zukunft Europas unabhängig von den Interessen der USA diskutieren.
