Manchmal frage ich mich wirklich, wie viele Ratschläge von Fachleuten am Ende auf dem Schreibtisch der Bundesregierung in der Ablage verschwinden – oder gleich ins Vergessen kippen. Gabriel Felbermayr, einer der Wirtschaftsweisen, hat kürzlich im Interview mit RTL und ntv genau dies beklagt. Zwar gibt es gelegentliche Lichtblicke, meint Felbermayr, etwa einzelne Reden oder Statements, in denen Politiker vernünftige wissenschaftliche Befunde aufgreifen. Aber insgesamt fehlt ihm der Mut zur Umsetzung. "Es ist enttäuschend: Die Regierung weiß um die Reformnotwendigkeiten, aber dann bleibt alles beim Alten", so bringt er seinen Frust zum Ausdruck. Besonders stört ihn, dass die vielzitierte wirtschaftliche Orientierung fehle. Unternehmen, die verlässliche Spielregeln bräuchten, spürten diese Unsicherheit, was Investitionen bremst. Felbermayr, der erst seit kurzer Zeit die Bundesregierung berät, macht klar, wie dringend Veränderungen notwendig wären. Sind diese Appelle vergeblich? Vielleicht. Oder vielleicht dauert das große Umdenken manchmal eben länger, als man hoffen möchte.
Gabriel Felbermayr, ein kürzlich berufenes Mitglied des sogenannten Sachverständigenrates, äußert deutliche Kritik an der Bundesregierung: Sie nehme ökonomische Empfehlungen zwar zur Kenntnis, setze diese jedoch viel zu selten entschlossen um. Vieles bleibe bei bloßen Worten oder Absichtserklärungen stehen, besonders in Bezug auf die dringend notwendigen wirtschaftlichen Reformen. Dies führe zu Unsicherheit in der Wirtschaft und erschwere Investitionsentscheidungen bei deutschen Unternehmen. Derweil äußern auch andere Wirtschaftsforschungsinstitute Bedenken bezüglich der aktuellen Wirtschaftspolitik – insbesondere angesichts stagnierender Wachstumszahlen und des Investitionsstaus in Infrastruktur und Digitalisierung. Darüber hinaus wird diskutiert, wie politische Kompromisse und der Einfluss verschiedener Lobbygruppen konkrete Reformen verzögern oder blockieren – etwa bei der Steuerpolitik oder beim Abbau bürokratischer Hürden.
