Man kann fast von einem Déjà-vu sprechen: Während die Wehrpflicht noch nicht offiziell zurückgekehrt ist, zeigt sich, wie subtil das Rad Richtung Zwang und Überwachung gedreht wird. So deutet Yannick Kiesel, einer der Köpfe der DFG-VK, die neue Vorschrift für Männer zwischen 17 und 45 Jahren, die künftig vor längeren Auslandsaufenthalten das Okay der Bundeswehr einholen müssen. In seinen Worten: 'Wir erleben hier ein leises, aber deutliches Vorrücken in eine militarisierte Gesellschaft.' Der Schritt, so Kiesel, sei ein Sprungbrett für den Tag, an dem wieder zum Wehrdienst zwangsverpflichtet wird – heute noch ein Antrag, morgen vielleicht ein Marschbefehl. Die Organisation will den strittigen Paragraphen rechtlich prüfen lassen – und sieht sich für die nächste Runde Wehrdienstdebatte gewappnet. Dazwischen bleibt vor allem eines: Misstrauen gegenüber politischen Nebelkerzen. Dass ausgerechnet eine Regel für Urlaubsreisen die Debatte um Kriegsdienstverweigerung neu hochkochen lässt – diese Wendung hätte wohl nicht jeder erwartet.
Die DFG-VK erklärt, dass die neue Regel im Wehrdienstmodernisierungsgesetz – wonach junge Männer für längere Auslandsreisen eine Erlaubnis der Bundeswehr benötigen – als Vorbereitung auf eine Wiederbelebung der Wehrpflicht zu verstehen sei. Yannick Kiesel warnt vor einem schleichenden Umbau hin zu mehr Kontrolle und sieht darin ein Signal, dass staatliche Institutionen vorsorglich Strukturen für Zwangsdienste schaffen. Die Debatte findet statt vor dem Hintergrund, dass in mehreren EU-Ländern angesichts globaler Unsicherheiten aktuell über die Rückkehr der Wehrpflicht diskutiert wird; die Bundesregierung betont allerdings bislang, dass keine sofortige Reaktivierung geplant ist. Erste Stimmen aus Politik und Gesellschaft warnen jedoch vor der Gefahr, dass durch solche Gesetzesanpassungen Grundrechte ausgehebelt und Bürgerrechte schleichend ausgehöhlt werden.
