Bärbel Bas kontert Vorwürfe der ‚Sozialtourismus‘-Debatte

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) stellt klar: Die oft behauptete ‚Einwanderung in die Sozialsysteme‘ ist aus ihrer Sicht ein Zerrbild der Realität. Sie sieht vor allem Pauschalisierungen am Werk.

heute 08:59 Uhr | 3 mal gelesen

Bärbel Bas kennt Duisburg aus dem Effeff – eine Stadt, die schon vieles erlebt hat. Das merkt man, wenn sie energisch gegen Sozialleistungsmissbrauch argumentiert: Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern etwas, dem sie eigene Priorität einräumt. Überhaupt will sie klarstellen: Wer nach Deutschland kommt, hat meist andere Gründe als nur die Aussicht auf staatliche Unterstützung. Viele suchen Schutz vor Krieg oder schlicht Hoffnung auf bessere Lebensumstände. Gefühlt hinkt die öffentliche Diskussion oft hinterher – aus Bas’ Sicht landen viele zu schnell bei der Pauschale: ‚Alle Migrant:innen wollen nur ins System‘. Tatsächlich, so meint sie, wird dabei ausgeblendet, dass auch viele dieser Menschen tüchtig arbeiten und einen Beitrag leisten – und nicht nur nehmen wollen. Bas ärgert sich über die Verkürzung in der Debatte: Ruhig mal genauer hinschauen, könnte helfen. Und: Die erste Maßnahmen gegen Missbrauch – wie die Finanzkontrolle Schwarzarbeit – greifen bereits.

Bärbel Bas widerspricht lautstark der von einigen Seiten in die Debatte gebrachten Annahme, Deutschland würde vor allem Ziel von Menschen werden, die es auf Sozialsysteme abgesehen hätten. Sie hebt die Differenzierung hervor: Während gegen Betrug im Sozialleistungsbereich hart vorzugehen sei, solle man die Motive der meisten Zuwandernden nicht fortlaufend unter Generalverdacht stellen. Neuere Studien und Einschätzungen, etwa vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, stützen Bas' Blickweise: Demnach ist der Anteil von Migranten, die sofort Sozialleistungen beziehen, nicht signifikant höher als der von Einheimischen, gemessen an ähnlichen Ausgangslagen. Die Fachkräftezuwanderung bleibt dabei im Vordergrund – und wird als notwendig für den Arbeitsmarkt eingestuft. Eine aktuelle Debatte kreist darum, wie sich Gesellschaften fair, aber entschieden gegen Missbrauch wappnen und trotzdem integrationswillige Menschen willkommen heißen.

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