Bilger widerspricht: Merz meinte keinen Frontalangriff auf die SPD

Steffen Bilger (CDU), Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, versucht, ein hitzig diskutiertes Statement von Friedrich Merz zu relativieren. Merz’ Unmut sei ganz konkret auf die Blockade des geplanten Infrastrukturgesetzes gemünzt gewesen, erklärte Bilger – und keineswegs als generelle Schelte gegen die SPD zu verstehen. 'Zitate aus nicht-öffentlichen Sitzungen nach außen dringen zu lassen, ist ohnehin nicht hilfreich', betonte Bilger gegenüber der 'Welt'.

heute 12:25 Uhr | 3 mal gelesen

Bilger stellt klar: Was da von Merz gesagt wurde – das war ein Punkt, eine Spitze, vielleicht sogar ein Stoßseufzer über das Hickhack beim Infrastrukturgesetz. Aber eine grundlegende Ablehnung des Koalitionspartners? Das sieht Bilger nicht gegeben. Natürlich gibt es Meinungsverschiedenheiten, klar, die sind Alltag im politischen Geschäft. Doch von einer tiefgreifenden Krise zwischen Union und SPD mag Bilger nicht sprechen. Im Gegenteil: Ein gewisser Grundoptimismus, so sagt er, ist bei der Union nach wie vor zu spüren. Man müsse eben einen kühlen Kopf bewahren – und vielleicht auch ein bisschen mehr Nachsicht üben mit Zitaten, die aus dem vertraulichen Kreis der Fraktion an die Öffentlichkeit geraten. 'Da interpretiert manchmal jeder sein eigenes Süppchen hinein', gibt Bilger zu bedenken. Gerade vor wichtigen Koalitionsrunden sei es klug, nicht jedes kleinteilige Geplänkel zu einer Staatsaffäre zu machen.

Steffen Bilger sieht in Merz’ Aussage keine Rundumschelte gegen die SPD, sondern eine punktuelle Unmutsäußerung, die sich ausschließlich auf die Debatte rund um das Infrastrukturzukunftsgesetz bezieht. Laut Bilger bestehen zwar Differenzen, doch das Grundklima innerhalb der Koalition bewertet er als optimistisch und konstruktiv – unbeeindruckt von einzelnen lauten Tönen. Im politischen Berlin gab es zuletzt generell eine Zunahme von Unruhe, insbesondere rund um das festgefahrene Infrastrukturgesetz, während Koalitionsgespräche immer wieder durch Indiskretionen ins öffentliche Rampenlicht gezogen werden.

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