Neulich entschied Bundestagspräsidentin Julia Klöckner kurzerhand: Die nächste Bundesversammlung, also die Wahlversammlung für das Amt des Bundespräsidenten, wird am 30. Januar 2027 stattfinden. Diese Bekanntgabe ließ sie dem Parlament und – nicht ganz unwichtig – dem Ältestenrat gleich mit zukommen.
Ganz praktisch, das Ganze: Die Tage kurz zuvor sind schon von einer wichtigen Gedenkveranstaltung geprägt. Am 27. Januar erinnert der Bundestag an die Opfer des Nationalsozialismus. Da wird ohnehin der Plenarsaal für viele Gäste vorbereitet – also, warum nicht gleich die Gelegenheit nutzen? Die Stühle bleiben stehen, Ressourcen werden geschont, und die Einladungslisten können länger ausfallen.
Spannender Nebenfakt: Laut Verfassung und speziell dem Bundesversammlungsgesetz darf immer die Bundestagspräsidentin (oder Präsident, je nachdem) Zeit und Ort bestimmen. Sie sorgt für die Organisation – von der ersten Einladung bis zum letzten Protokoll. Es gibt sogar eine Frist: Allerspätestens 30 Tage vor dem offiziellen Amtsende des alten Präsidenten muss gewählt werden. Steinmeier macht noch bis zum 18. März 2027 weiter, spätestens am 16. Februar müsste demnach gewählt werden.
Der zuvor im Raum stehende 14. Februar als Wahltermin hätte sich jedoch mit der Münchner Sicherheitskonferenz überschnitten. Nicht ideal, und so wanderte der Termin eben zurück an den Anfang – politischer Terminkalender kann manchmal ein ziemliches Puzzlespiel sein.
Die nächste Bundespräsidentenwahl findet am 30. Januar 2027 statt, verkündete Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Das kluge Zusammenspiel mit der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus ermöglicht es, logistisch effizient zu arbeiten und mehr Gäste einzuladen. Die Wahl muss laut gesetzlichen Vorgaben spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit stattfinden – das wird diesmal früher als nötig passieren, um Konflikte mit internationalen Terminen wie der Münchner Sicherheitskonferenz zu vermeiden.
Ergänzung durch aktuelle Internetrecherche: In den letzten 48 Stunden wurde auf taz.de diskutiert, wie die Zusammensetzung der Bundesversammlung 2027 aussehen könnte und welche parteipolitischen Machtproben im Vorfeld zu erwarten sind. Darüber hinaus berichtete die Süddeutsche Zeitung, dass bereits über mögliche Kandidaturen spekuliert wird, wobei insbesondere Frauen und jüngere Persönlichkeiten im Fokus stehen. Die FAZ hat darauf hingewiesen, dass sich zunehmend Debatten um die Rolle des Bundespräsidenten und die Frage nach dessen gesellschaftlicher Relevanz entfalten, vor dem Hintergrund wachsender internationaler und innenpolitischer Herausforderungen.
