Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zieht Konsequenzen aus den jüngsten Entwicklungen rund um Iran und dessen Aktivitäten in Deutschland. Menschen, die das Gefühl haben, ins Fadenkreuz iranischer Geheimdienste geraten zu sein oder seltsame Vorkommnisse beobachten, können sich nun vertraulich direkt ans BfV wenden – per Telefon oder E-Mail. Eigentlich ein ernster Schritt, aber auch ein stilles Bekenntnis dazu, dass Bedrohungen längst nicht mehr nur fernab deutscher Grenzen stattfinden. Hintergrund dieser Maßnahme ist die steigende Besorgnis, dass oppositionelle Iranerinnen und Iraner in Deutschland zunehmend zum Ziel von Überwachungsmaßnahmen iranischer Nachrichtendienste werden. Die Bundesregierung hat für diese Art der Einschüchterung und Überwachung sogar einen eigenen Begriff geprägt: 'transnationale Repression'. Dabei greifen ausländische Behörden gezielt kritische Stimmen auch im Exil an – ein Szenario, das für viele Betroffene mit wachsender Sorge betrachtet wird. Übrigens, so berichtet die „BILD“, meldeten sich zuletzt häufiger besorgte Personen und wiesen auf merkwürdige Beobachtungen und Kontakte hin. Soviel zur offiziellen Reaktion – was hinter verschlossenen Türen stattfindet, bleibt im Dunkeln.
Angesichts der verschärften Bedrohungslage richtet das Bundesamt für Verfassungsschutz eine eigene Meldestelle für von iranischem Geheimdienst ausgesetzte Exil-Iraner in Deutschland ein. Die Gefahr, dass iranische Behörden oppositionelle Landsleute im Ausland ins Visier nehmen, hat in letzter Zeit spürbar zugenommen. Auch laut Medienberichten wie von der 'Welt', 'SZ' und anderen Sicherheitskreisen stehen Deutschland und weitere EU-Staaten besonders im Fokus, da zahlreiche regimekritische Iraner im Exil leben. Durch die neue Anlaufstelle will das BfV Betroffene ermutigen, Auffälligkeiten proaktiv zu melden – sei es Einschüchterung, Ausspähung oder Kontaktaufnahmen seitens vermeintlich offizieller Stellen. In der aktuellen Medienlandschaft wird dabei auch gemutmaßt, dass Deutschland bislang eher zögerlich auf die systematischen Versuche der Unterdrückung reagiert hat, weshalb die Maßnahme nun positiv bewertet wird. In diversen Interviews wurde zudem darauf hingewiesen, dass nicht nur Einzelpersonen, sondern auch oppositionelle Exilgruppen und ihre Veranstaltungen im Zielkorridor iranischer Nachrichtendienste stehen.
