Alexander Dobrindt (CSU), aktueller Bundesinnenminister, machte im Gespräch mit der ‚Bild‘ klar: 'Wir müssen die Rückkehr aus Europa konsequenter umsetzen.' Die geplanten Return Hubs, also Sammelstellen in Drittstaaten, sollen nicht nur das Prozedere der Rückführungen vereinfachen, sondern auch ein deutliches Signal senden, dass Europa bei irregulärer Migration energischer durchgreift. Interessanterweise haben die beteiligten EU-Staaten in Brüssel erstmals eine konkrete Roadmap hierfür beschlossen – die Details stehen allerdings noch am Anfang.
Das deutsche Innenministerium bestätigte indes: Nach dem rechtskräftigen Beschluss zur Rückkehr können Migrantinnen und Migranten künftig in diese Zentren außerhalb Europas überstellt werden. Von dort aus soll – so zumindest der Plan – die weitere Ausreise in Herkunfts- oder aufnahmebereite Länder gemanagt werden. Offen ist allerdings noch, mit welchen Drittstaaten man am Ende tatsächlich zusammenarbeiten wird. Die Suche nach ‚Partnern‘ beginnt, es bleibt spannend, wie viele Regierungen sich auf solche Deals tatsächlich einlassen.
Das Vorhaben zur Einrichtung von 'Return Hubs' – also Asylzentren in Ländern außerhalb der EU – trifft auf geteilte Reaktionen. Kritiker verweisen darauf, dass die Auswahl und Akzeptanz potenzieller Partnerstaaten keineswegs gesichert ist und warnen vor menschenrechtlichen Risiken. Die Initiative wird Teil einer größeren Debatte über Migrationspolitik in der EU: In verschiedensten Medienberichten wird deutlich, dass beispielsweise Italien kürzlich ähnliche Vorstöße mit Albanien vereinbart hat. In Brüssel besteht mittlerweile parteiübergreifender Konsens, dass die Rückführung abgelehnter Asylbewerber eine der größten politischen Herausforderungen bleibt. Gleichzeitig beobachten NGOs und Menschenrechtsorganisationen die Entwicklungen mit Skepsis und fordern rechtsstaatliche Garantien, falls solche Zentren tatsächlich Realität werden. Laut Analysen bleibt offen, ob sich ausreichend aufnahmebereite Drittstaaten finden lassen, zumal Gegenleistungen (wie finanzielle Unterstützung oder Visumserleichterungen) politisch umstritten sein dürften.
