Eigentlich, wenn man es mal ganz offen ausspricht, sieht Wolfgang Schmidt das Hauptproblem weniger im Verhalten einzelner Politiker, sondern viel mehr in der Bauweise unseres politischen Systems. In einem Interview für den Podcast 'Berlin Playbook' von Politico, das am Dienstag veröffentlicht wurde, sagt Schmidt unverblümt: Koalitionen funktionieren oft schwierig, weil die Parteien, die zusammenarbeiten müssen, gar nicht gut zusammenpassen.
Er spricht davon, dass nicht alle Parteien wirklich für Koalitionen zur Verfügung stehen – ein relativ offenes Geheimnis, doch selten so ausgesprochen. Wegen grundlegender Differenzen sind AfD und Linke in den Augen vieler Demokraten schlicht außen vor – der sogenannte 'Koalitionsmarkt' ist daher viel kleiner, als es auf den ersten Blick erscheint. Schmidt meint: Streit ist daher fast unvermeidlich. Doch, und das klingt fast schon nach einer Ode an die politische Gelassenheit, müsse man lernen, mit den Konflikten pragmatisch umzugehen statt sie zu dramatisieren. 'Das gehört einfach dazu', so Schmidts nüchterne Einschätzung. Mir persönlich kommt dabei immer wieder der Eindruck, dass Politik viel weniger ein reibungsarmes Räderwerk ist, sondern eher dem chaotischen Alltag einer WG gleicht, in der sich trotz allem ab und zu auf einen Putzplan geeinigt werden muss.
Schmidt bringt einen selten offen ausgesprochenen Aspekt zur Sprache: Dass Koalitionsverhandlungen und das anschließende Regieren von Natur aus konfliktreich sind, weil viele Parteien aus unterschiedlichen Gründen nicht kooperationsfähig zueinander stehen. Experten verweisen darauf, dass die Ausschlüsse rechter (AfD) und teilweise linker Parteien aus Koalitionen in Deutschland die Optionen für stabile Mehrheiten erheblich beschränken – was zwangsläufig zu Bündnissen führt, die ständig ringen. In den vergangenen Tagen wurde das Thema besonders im Zusammenhang mit aktuellen Koalitionskrisen hervorgehoben, etwa im Bund und in verschiedenen Ländern wie Thüringen oder Berlin – die Lage bleibt angespannt und die Diskussion um mögliche Wahlrechtsreformen und strategische Bündnisse nimmt weiter Fahrt auf.
