Die Informationen stammen laut 'Times of Israel' aus diplomatischen Kreisen. Geplant ist aktuell ein Kurztrip vom 6. bis 7. Dezember. Im Mittelpunkt stehen Gespräche mit Premierminister Netanjahu – und auch die symbolträchtige Kranzniederlegung in Yad Vashem gehört zum Programm.
Bemerkenswert: Merz wäre damit der erste Regierungschef aus einem führenden westeuropäischen Land, der Israel seit mehr als zwölf Monaten einen offiziellen Besuch abstattet. Die deutsch-israelischen Beziehungen sind allerdings, gelinde gesagt, angespannt: Die seit Jahrzehnten fast schon automatisierte Solidarität Deutschlands bekam Risse. Nach der Eskalation in Gaza, bei der viele Zivilisten ums Leben kamen und Bilder aus zerbombten Vierteln um die Welt gingen, regten sich auch in Deutschland kritische Stimmen. Manche werfen Berlin vor, zu lange an einer uneingeschränkten Militärhilfe für Israel festgehalten zu haben.
Als Folge hatte die Bundesregierung im August erstmals seit Langem einige Waffenlieferungen an Israel vorübergehend gestoppt. Der Hintergrund: Das israelische Kabinett hatte die Offensive auf Gaza-Stadt beschlossen, und der politische Druck im eigenen Land wuchs, nicht zuletzt durch Demonstrationen und Debatten im Bundestag. International bleibt Deutschland aber ein entscheidender Partner Israels, gleich nach den USA – sowohl wirtschaftlich als auch militärisch. Laut aktuellen Plänen der Bundesregierung soll der Exportstopp für manche Rüstungsgüter ab Montag gelockert werden. Passend dazu: Gerade wurde im Nahen Osten ein fragiles Waffenstillstandsabkommen geschlossen – ob es hält, bleibt abzuwarten.
Friedrich Merz plant für Anfang Dezember seine erste offizielle Israel-Reise als Kanzler. Im Rückblick auf die letzten Monate wird deutlich, wie sehr der Krieg in Gaza die deutsche Politik und Haltung gegenüber Israel auf die Probe gestellt hat. Besonders das zeitweilige Aussetzen von Waffenlieferungen – entgegen der bisherigen deutschlandtypischen Israel-Solidarität – markierte einen kleinen Paradigmenwechsel. Recherchen auf taz.de und zeit.de zeigen aktuell, dass die fragile Waffenruhe im Gazastreifen weiterhin wackelt; humanitäre Hilfslieferungen sind erschwert und die Angst vor einem erneuten Ausbruch der Gewalt ist allgegenwärtig. Gleichzeitig wächst innerhalb der deutschen Politik die Debatte um Verantwortlichkeit und Zukunft der Beziehungen zu Israel, während viele Stimmen die Bedeutung eines konstruktiven Dialogs und einer konsequenteren europäischen Politik einfordern. Das bevorstehende Treffen in Jerusalem wird also mehr sein als eine Geste – es ist ein Balanceakt zwischen historischer Verantwortung, aktueller Kritik und wachsender öffentlicher (wie parteiinterner) Erwartungshaltung. Neue Details zeigen zudem, dass in politischen Gesprächskreisen intensiv über die künftige Zusammenarbeit im Bereich Technologie und Energie diskutiert wird.
