Soweit bekannt, plant Friedrich Merz, demnächst in Ankara mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammenzutreffen. Hintergrund ist, dass Deutschland und die Türkei im Bereich Migration künftig enger kooperieren wollen. Interessanterweise ist die Türkei aktuell das Land mit den meisten ausreisepflichtigen Personen in Deutschland. Nun hoffen beide Seiten, die Rückführung abgelehnter Asylbewerber spürbar zu erleichtern, wobei man sich auf in den vergangenen Monaten gemachte Fortschritte beziehen will – offenbar gibt es also durchaus schon greifbare Ansätze. Was daraus tatsächlich wird? Das hängt vermutlich von politischen Kalkülen, aber auch von Detailfragen ab, die solche Gespräche ausbremsen können.
Abseits der Migrationsfrage stehen bei diesem Treffen aber auch die festgefahrenen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wieder auf dem Zettel. Offiziell gilt sie weiterhin als strategisch relevanter Partner für die EU, trotz vieler Differenzen. Dazu kommt, dass Deutschland auf eine engere Zusammenarbeit zwischen der Türkei, der EU und der Nato drängt – besonderes Stichwort: Eurofighter-Lieferungen. Manche sehen darin rein pragmatische Motive, andere wiederum vermuten dahinter langfristige Planspiele in Sachen europäischer Sicherheitspolitik.
Merz’ Ankara-Besuch ist für diesen Donnerstag angekündigt – was konkret dabei herauskommt, bleibt wie so oft abzuwarten.
Friedrich Merz trifft sich in Ankara mit Präsident Erdogan, um unter anderem über einen besseren Prozess für Rückführungen aus Deutschland in die Türkei zu beraten. Laut neuesten Medienberichten bestehen innenpolitisch in Deutschland und international anhaltende Diskussionen, wie mit steigendem Migrationsdruck und ausreisepflichtigen Personen umzugehen ist; die Türkei gilt dabei als Schlüsselland auf dem sogenannten Westbalkan- und Mittelmeer-Migrationskorridor. Zusätzlich zum Migrationsthema soll über eine engere sicherheitspolitische Vernetzung mit der Türkei im europäischen Kontext sowie über Blockaden bei Eurofighter-Lieferungen gesprochen werden. Nach Angaben von taz.de ist der innenpolitische Druck auf die Ampel-Regierung in Sachen Rückführung und Fluchtmigration zuletzt weiter gestiegen, während laut deutschland.de in der Türkei über den EU-Kurs gestritten wird und laut spiegel.de insbesondere Erdogan ein politisches Interesse daran hat, das Verhältnis zu Deutschland und der EU zu justieren.
