„Wir können das, was im Iran derzeit passiert, einfach nicht ignorieren“, sagt eine der Außenministerinnen, ohne Umschweife. Der Vorwurf, dass regimekritische Proteste im Land mit brutaler Härte und tödlicher Gewalt beantwortet werden, steht im Raum. Es gehe eben nicht nur um einzelne Übergriffe; vielmehr sieht die Staatengemeinschaft ein systematisches Vorgehen gegen Andersdenkende und friedliche Versammlungen. Schon jetzt, so heißt es weiter, gäbe es zahlreiche Berichte über Tote, unzählige Verletzte, Festnahmen und eine Atmosphäre der Einschüchterung.
Die G7 werden in ihrer Botschaft deutlicher denn je: Die iranischen Machthaber sollen sofort aufhören, Gewalt einzusetzen und elementare Rechte ihrer Bürger achten – wie Pressefreiheit, Meinungsaustausch oder das Recht, friedlich auf die Straße zu gehen. Wörtlich spricht man von der Pflicht, "umfassende Zurückhaltung zu üben". Spannend bleibt, wie klar die Drohung ausfällt: Sollten die Repressionen und Verstöße gegen internationale Normen nicht eingestellt werden, wolle man die Schrauben anziehen und weitere ‘restriktive Maßnahmen’ – also Sanktionen und ähnliche Schritte – in Erwägung ziehen.
Die bisherigen Opferzahlen schwanken je nach Quelle, doch klar ist: Es gibt Tote, Verwundete, Menschen die verschwunden sind. All das vor dem Hintergrund einer wirtschaftlichen Krise, die mit dem Absturz der Währung einen neuen Höhepunkt fand.
Die G7-Außenminister nehmen mit wachsender Deutlichkeit Stellung gegen die aggressive Niederschlagung von Protesten durch iranische Sicherheitskräfte. In ihrer Botschaft wird die fortlaufende Missachtung grundlegender Menschenrechte und der Einsatz von Gewalt gegen die eigene Bevölkerung verurteilt. Die G7 fordern nicht nur das sofortige Ende der Gewalt, sondern ziehen auch weitere wirtschaftliche Sanktionen in Betracht, sollte Teheran nicht auf die internationalen Forderungen nach Einhaltung der Menschenrechte eingehen.
Zusätzliche Recherchen in aktuellen Nachrichtenquellen verdeutlichen, dass die Proteste im Iran weiterhin von massiven Menschenrechtsverletzungen und einer angespannten wirtschaftlichen Lage begleitet werden. Jüngst berichteten verschiedene Medien, dass die iranische Regierung weiter hart gegen die Zivilgesellschaft vorgeht, während führende Politiker im Westen erneut mit wirtschaftlichen und diplomatischen Konsequenzen drohen. Die Situation bleibt volatil, zumal neue Sanktionen möglicherweise die bereits schwierige Lage der Bevölkerung weiter verschärfen könnten.
