Heidi Reichinnek: Kritik an SPD-Vorstößen zu Social Media-Beschränkungen

Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Linksfraktion, äußert Bedenken gegenüber SPD-Plänen, die Social-Media-Nutzung von Kindern und Jugendlichen pauschal einzuschränken.

heute 14:02 Uhr | 9 mal gelesen

Es ist ja fast schon absurd, dass ausgerechnet jetzt, wo Social Media ohnehin in aller Munde ist, die Forderung nach einem kompletten Verbot für Kinder und Jugendliche aus der SPD laut wird. Klar, Schutz ist wichtig – gerade wenn es um junge Menschen geht. Aber: Ein allgemeines Verbot nimmt ihnen nicht nur das Recht auf digitale Teilhabe, sondern blendet auch komplett aus, wie sehr sich unser Alltag ohnehin schon ins Netz verlagert hat. Statt Nutzerinnen und Nutzer mit dem erhobenen Zeigefinger zu maßregeln, plädiert Reichinnek für mehr Verantwortung bei den Plattform-Betreibern. Immerhin gibt es mit dem Digital Services Act auf EU-Ebene die Basis dafür – bloß fehlt es offenbar am Mut, das auch konsequent durchzusetzen. Manchmal wundert man sich wirklich, warum immer wieder an den Symptomen herumgedoktert wird, anstatt die Wurzeln anzupacken. Reichinnek fordert, das Melden von problematischen Inhalten müsse einfacher werden, und dass Fehlverhalten auf Plattformen schneller und deutlicher Konsequenzen habe. Sie sieht auch die Notwendigkeit, Angebote im Bereich Jugendarbeit besser auszustatten. Diese Angebote könnten Jugendlichen dabei helfen, einen bewussteren Umgang mit TikTok, Instagram und Co zu entwickeln – ganz ehrlich: Das wäre vermutlich hilfreicher als reine Verbote. Außerdem schwebt Reichinnek die Idee vor, europäische soziale Medien zu fördern, damit die Abhängigkeit von den Großkonzernen endlich kleiner wird. (Nur so ein Gedanke: Europa könnte beim Thema Datenschutz und Jugendmedienkompetenz wirklich mal Beispielcharakter haben!) Interessanterweise hat ausgerechnet Reichinnek selbst auf Instagram und TikTok eine riesige Follower-Gemeinde. Das zeigt, dass gerade Politiker:innen mitten im Geschehen stehen – und dass die Zielgruppe nicht mehr im analogen Hinterhof unterwegs ist. Hintergrund: Das SPD-Konzeptpapier fordert, Kinder unter 14 Jahren ganz von sozialen Netzwerken fernzuhalten und für 14 bis 16-Jährige verpflichtend jugendfreundliche Versionen anzubieten. Da stellt sich unweigerlich die Frage: Kommt man damit tatsächlich an die Lebensrealität Jugendlicher heran oder produziert man eher neue Probleme?

Reichinneks zentrale Position: Sie hält wenig von pauschalen Social-Media-Verboten für Kinder und Jugendliche und spricht sich stattdessen für einen stärkeren Fokus auf die Regulierung von Plattformanbietern aus, wie es der Digital Services Act vorgibt. Meldestrukturen für problematische Inhalte sowie Konsequenzen bei Fehlverhalten müssten verbessert und Jugendarbeit gestärkt werden, um digital mündige Jugendliche zu begleiten. Überdies diskutiert Reichinnek die Notwendigkeit, europäische Alternativen zu internationalen Plattformen auszubauen, um Souveränität und Jugendmedienschutz zu stärken. In aktuellen Berichten anderer Zeitungen wird das Thema intensiv debattiert: So berichten unter anderem die FAZ und die Süddeutsche über die Polarisierung innerhalb der Politik zur Social-Media-Regulierung und die Skepsis vieler Eltern gegenüber restriktiven Maßnahmen, während bei der taz auch das Risiko breit diskutiert wird, Jugendliche mit zu harten Auflagen aus dem öffentlichen Diskurs auszuschließen. Ergänzend werden in verschiedenen Medien auch Stimmen der Jugend selbst beleuchtet – viele sprechen sich für mehr Aufklärung und Medienkompetenz, statt für harte Verbote, aus.

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