Hubertz: Das neue Heizungsgesetz ist ein echter Kraftakt

"Klar, das Gesetz zur Gebäudemodernisierung ist kein Pappenstiel – aber es ist machbar", meint Hubertz gegenüber der Funke Mediengruppe. Sie betont, dass ihr Haus auf einem guten, zielstrebigen Weg zu einer Einigung auf die wichtigsten Leitlinien sei. In einer konzertierten Aktion haben SPD und Union festgelegt, dass bis Ende Januar von Hubertz und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ein Konzept zur Novellierung, künftig bekannt als Gebäudemodernisierungsgesetz, vorgelegt werden muss. Nebenbei – als hätte man eh schon nichts zu tun – haben die Parteien auch vereinbart, größere Infrastrukturprojekte künftig flotter auf die Beine zu stellen. Laut Hubertz bringt der aktuelle Koalitionsausschuss frischen Schwung ins Baugeschehen, indem Verfahren gestrafft und entscheidende Projekte bevorzugt aus Sondermitteln angegangen werden. Kurz gesagt: Man setzt auf Tempo – von der Idee zur Tat, möglichst ohne Hängepartien.

Die geplante Überarbeitung des Heizungsgesetzes, künftig als Gebäudemodernisierungsgesetz bezeichnet, wird als politisches Mammutprojekt wahrgenommen, aber die Verantwortlichen wie Verena Hubertz zeigen sich zuversichtlich. Die Reform soll nicht nur klimafreundlichere Heizungen fördern, sondern auch den Weg für schnellere Genehmigungen und modernisierte Gebäude ebnen. Nach aktuellen Recherchen sieht sich die Politik erheblichen Herausforderungen ausgesetzt: Die Debatte um soziale Gerechtigkeit, die Finanzierung für Eigentümer sowie die Abstimmung zwischen Bundesregierung, Ländern und Kommunen bleibt komplex – jüngst wurde zudem betont, dass eine zuverlässige Förderkulisse und klare Übergangslösungen für Altbauten geschaffen werden müssen; zugleich wird das Thema von breiten gesellschaftlichen Diskussionen begleitet, da mit den Neuerungen auch steigende Kosten und Unsicherheiten für Bürger einhergehen. Experten und Verbände warnen vor einem Flickenteppich aus Ausnahmeregelungen und befürchten Verzögerungen, solange die Förderprogramme noch nicht konkretisiert sind. Viele äußern Hoffnung, dass die angekündigte Beschleunigung beim Bau und Umbau wirklich greift, denn die Erreichung der Klimaziele hängt entscheidend an Umsetzung und Finanzierung.