Hubig will Gesetz gegen digitale Gewalt 2026 auf den Weg bringen

Eigentlich ist es schon längst überfällig, wenn man ehrlich ist: Ein Gesetz, das digitale Gewalt – und damit sind gerade auch die toxischen Auswüchse der Onlinewelt gemeint – wirksam bekämpfen soll, steht schon seit Beginn der Legislatur im Drehbuch. Stefanie Hubig, Justizministerin und SPD-Mitglied, hat jetzt noch einmal betont, dass sie das Regelwerk am liebsten noch dieses Jahr durch den Bundestag bringen würde. Klar, es gibt Gegenwind und Trägheit im Prozess, auch wenn die Debatten rund um Fälle wie Collin Fernandes das Thema wieder frisch auf die Agenda geholt haben. Hubig begrüßt diese öffentliche Aufmerksamkeit, besonders da Gewalt im Internet für viele – und viel zu oft für Frauen – zur bitteren Realität wird. Im Kern geht es beim Entwurf darum, dass schon die Herstellung sogenannter sexualisierter Deepfakes eine Straftat werden soll. Angekündigt wurde das mit Nachdruck: Wer solche digitalen "Kunstwerke" fabriziert, soll künftig Verantwortung übernehmen, besonders, weil die psychischen und sozialen Folgen für die Opfer immens sind. Technik hin oder her – "Das ist in Sekunden gefertigt, und wir müssen handeln", so Hubig. Und, was ganz wichtig ist: Die rechtsstaatlichen Standards sollen dennoch nicht angetastet werden. Also: Kein kurzer Prozess, sondern nach wie vor klare Schwellen für Ermittlungen wie etwa beim Anfangsverdacht. Der Entwurf geht jetzt durch Verbände und Bundesländer, Feintuning ist möglich. Aber die Hoffnung auf breite Unterstützung für das Gesetz schwingt mit – zumindest in Hubigs Worten.

Stefanie Hubig zieht das Tempo an: Noch 2026 soll das neue Gesetz gegen digitale Gewalt durchs Parlament. Das Vorhaben sieht konsequenterweise Strafen schon für die Herstellung sexualisierter Deepfakes vor – ein Schritt, der weitgehend befürwortet wird, weil in Online-Realitäten grenzüberschreitendes Verhalten unheimlich schnell eskaliert. Der öffentliche und politische Druck wächst, unterstützt auch von Opfern und Verbänden: Immer mehr Fälle, wie jüngst im Fall Collin Fernandes, machen deutlich, wie dringend juristische Schutzmechanismen im Netz gebraucht werden. Gleichzeitig betont Hubig die Wahrung grundrechtlicher Prinzipien – keine Abstriche bei Ermittlungsstandards, selbst wenn die Regelungen verschärft werden. Die geplante Verbände- und Bundesländeranhörung ist der nächste Schritt, gefolgt von weiteren Anpassungen, wobei Hubig optimistisch bleibt, dass das Gesetz 2026 in Kraft tritt. In jüngsten Diskussionen in den Medien wird das Thema digitale Gewalt besonders aus der Perspektive betroffener Frauen beleuchtet und auch die europäische Gesetzgebung zur Bekämpfung von Deepfakes und Hassrede als wichtiger Referenzrahmen herangezogen. Zudem wächst der gesellschaftliche Druck, Tech-Plattformen stärker in die Pflicht zu nehmen, damit sie nicht länger als rechtsfreier Raum fungieren. Insgesamt wird die Notwendigkeit juristischer Instrumente gegen digitale Diskriminierung breit unterstützt, allerdings mahnen einige Stimmen auch eine sorgfältige Balance zwischen Freiheit und Schutz vor Eingriffen an.