Iran zieht nach – EU-Militär jetzt offiziell als 'Terrorgruppen' gebrandmarkt

Nachdem die EU kürzlich die iranischen Revolutionsgarden als Terror-Organisation deklarierte, hat Teheran prompt reagiert: Ab sofort betrachtet der Iran die Streitkräfte aller EU-Länder als Terrorgruppen.

heute 08:40 Uhr | 3 mal gelesen

Das verkündete überraschend und ziemlich medienwirksam der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Qalibaf. Der eigentliche Auslöser: ein bereits etwas älteres Gesetz aus 2019, verabschiedet kurz nachdem die USA die Revolutionsgarden auf ihre Terrorliste setzten. Interessanterweise erlaubt dieses Gesetz dem Iran, alle Länder, die es den USA gleichtun, ebenfalls mit Metalistungen zu belegen. Die EU ist also, diplomatisch gesehen, gerade in Teheran auf einen neuen Tiefpunkt gerutscht. Was der Schritt letztlich konkret verändert? Das bleibt abzuwarten, aber da sich die operativen Konsequenzen bei solchen Symbolhandlungen meist in Grenzen halten, dürfte der Alltag europäischer Soldaten davon kaum berührt werden – auch wenn die Rhetorik natürlich scharf ist und für Unruhe sorgt.

Iran sorgt international für Aufsehen, indem er nach der Terrorlistung seiner Revolutionsgarden durch die EU zum Gegenschlag ausholt und die europäischen Streitkräfte seinerseits als Terrororganisationen brandmarkt. Der politische Hintergrund dafür liegt in einem iranischen Gesetz aus dem Jahr 2019, das es dem Land erlaubt, auf internationale Sanktionen oder Terrorlistungen zu reagieren – ein politischer Reflex auf die US-Entscheidung von damals. Konkrete Auswirkungen auf internationale Einsätze oder die praktische Zusammenarbeit werden jedoch als eher gering eingeschätzt; meist bleibt es bei verbalen Eskalationen und symbolischen Akten. Laut aktuellen Analysen in internationalen Medien verstärkt der Vorgang allerdings die Spannungen zwischen Iran und dem Westen, erschwert diplomatische Bemühungen und verschärft das gegenseitige Misstrauen. Experten warnen zudem vor möglichen Auswirkungen auf künftige Verhandlungen zu Nuklearthemen oder Wirtschaftssanktionen, da das gegenseitige Misstrauen zunimmt.

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