Joschka Fischer fordert europäische Atomwaffen zur Abschreckung

Das sollte Europa anpacken, schlägt der frühere Außenminister Fischer laut 'Tagesspiegel' (Donnerstag) vor. Seiner Ansicht nach ist das Vertrauen auf die bisherige nukleare Rückendeckung durch die USA inzwischen, nun ja, höchst unzuverlässig. Fischer zieht die Linie dabei deutlich: Eine deutsche Atombombe? Kommt für ihn überhaupt nicht infrage. Deutschlands Geschichte sei Mahnung und Verpflichtung zugleich – Führung ja, aber immer gemeinsam mit den europäischen Partnern. Man habe sich, seiner Meinung nach, allzu lange eingeredet, der Frieden in Europa sei selbstverständlich. Doch wie hält man einen Nachbarn, der Übergriffe nicht ausschließt, in Schach? Nach Fischer bleibt nur eines: Starke Abschreckung, militärisch wie politisch. Wäre er heute jung, würde er zur Bundeswehr gehen, gibt Fischer zu Protokoll. Zeiten ändern sich – die Bedrohungen auch. Jetzt heiße es, sich ernsthaft verteidigen zu können.

Joschka Fischer fordert angesichts geopolitischer Unsicherheiten eine atomare Abschreckung auf europäischer Ebene und betont, dass diese keinesfalls von Deutschland allein ausgehen dürfe. Die Debatte spiegelt allgemein zunehmende Sorge innerhalb der EU über die Verlässlichkeit der USA als Schutzmacht, insbesondere angesichts des US-Wahlkampfes und erneuter Bedrohungsszenarien an den EU-Außengrenzen. Aktuell fordern mehrere Politiker, darunter auch Teile der CDU, eine Debatte über Europas nukleare Eigenständigkeit, während gleichzeitig Emmanuel Macron mit seiner nuklearen Verantwortung für Europa hadert. In aktuellen Medienberichten wird zudem diskutiert, inwiefern europäische Verteidigungsinitiativen und gemeinsame Rüstungsprojekte für mehr Unabhängigkeit sorgen können – auch im Lichte des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und Chinas gestiegener Militärpräsenz. Deutschlands Bundesregierung bleibt bislang jedoch zurückhaltend, was einen europäischen Nuklearschirm angeht, und setzt weiter auf Diplomatie und kollektive Sicherheit im Rahmen der NATO.