„Man merkt, dass der Ton rauer geworden ist. Da kann man sich nichts vormachen“, räumte Klöckner in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland ein. Ihrer Ansicht nach spielen sowohl der größere Einfluss sozialer Medien als auch die aktuelle politische Zusammensetzung im Bundestag eine Rolle: „Wir haben auf der einen Seite etwa zehn Prozent linke Außenseiter und auf der anderen rund ein Viertel rechte Ränder“, erklärte sie. Diese Entwicklung habe zu einer klareren Blockbildung geführt – und dazu, dass derzeit verstärkt Ordnungsrufe notwendig seien, vor allem gegenüber der AfD, aber gelegentlich auch an die Linke.
Die Geschäftsordnung sei erst vor Kurzem überarbeitet worden, um mehr Disziplin ins Plenum zu bringen. Ihre eigene Funktion sieht Klöckner vor allem darin, die parlamentarischen Spielregeln unparteiisch und konsequent durchzusetzen, unabhängig davon, welche Fraktion betroffen ist. „Das ist keine ‚Lex Klöckner‘, sondern ein Rahmen, der alle betrifft“, betonte sie. Maßstäbe und Regeln müssten gleich für alle gelten – alles andere wäre willkürlich. Erstklassige Manieren könne sie aber nicht erzwingen: „Ich bin nicht die Supernanny für den Bundestag.“ Ein Seitenblick: Wer lange dabei ist, kennt sicher noch rauere Debattenzeiten, trotzdem ist der Ton auf eine merkwürdig zugespitzte Art persönlicher geworden. Das Ringen um respektvolles Miteinander bleibt – und der Erziehungsauftrag? Der bleibt im Kindeszimmer.
Julia Klöckner, frisch im Amt als Bundestagspräsidentin, verdeutlicht in einem Interview die rauer gewordene Gesprächskultur im parlamentarischen Alltag. Sie führt diese Entwicklung sowohl auf den Einfluss neuer Medien als auch auf die stärkere Präsenz rechter und linker Ränder im Bundestag zurück, was Blockbildungen und Eskalationen begünstigt. Klöckner betont, dass sie sich als unparteiische Anwenderin der gemeinsamen Regeln sieht – nicht als ‚Supernanny‘, die das Verhalten der Abgeordneten erzieht; stattdessen verweist sie auf reformierte Verfahrensregeln und setzt auf gleiche Maßstäbe für alle Fraktionen. Aktuelle Recherchen zeigen, dass die Debatten über Umgang, Respekt und den wachsenden Einfluss radikaler Töne aktuell die öffentliche Wahrnehmung dominieren. Dazu gehören auch Diskussionen um Hassrede, Drohungen gegen Politiker und den ohnehin angespannten gesellschaftlichen Tonfall. Laut Zeitungsberichten nehmen die Ordnungsrufe und verbalen Entgleisungen zu, und hinter den Kulissen wird die Forderung nach weiteren Maßnahmen zur Sicherung demokratischer Debattenlaune laut.
