Kevin Kühnert: Rot-Rot-Grün bleibt fern – zu große außenpolitische Gräben

Kevin Kühnert glaubt momentan kaum an eine rot-rot-grüne Koalition im Bund. Der ehemalige SPD-Generalsekretär nennt vor allem unterschiedliche Haltungen zur Außenpolitik als Hürde.

heute 21:45 Uhr | 3 mal gelesen

Manchmal liest man zwischen den Zeilen mehr als in den eigentlichen Aussagen. Auf einer Veranstaltung des 'Stern' am späten Donnerstagabend in Hamburg legte Kevin Kühnert ungewöhnlich offen dar, warum die SPD für Rot-Rot-Grün derzeit kaum Anknüpfungspunkte sieht. Er gestand zwar ein, dass er einige Entwicklungen in der Linkspartei 'schätze', doch gerade außenpolitisch seien die Differenzen kaum noch zu überbrücken. Den Umgang der Linken mit dem Ukraine-Krieg versteht Kühnert nach eigenem Bekunden bis heute nicht. Besonders irritierend findet er die zögerliche Position zu Waffenlieferungen: Die Linke wolle sich damit abgrenzen, aber trotzdem nicht so gelten wie etwa Wagenknecht – Kühnert verzieht dabei ein wenig das Gesicht, so als fände er das schlicht unlogisch. 'Wie will da jemand Verantwortung übernehmen?', fragt er laut. Erstaunlich: Kühnert, einst ein Fürsprecher von Rot-Rot-Grün, hält zwar aktuell wenig von einer solchen Option, will sie für die ferner werdende politische Zukunft aber auch nicht kategorisch ausschließen. Das lässt Raum für Gedankenspiele, auch wenn sie wohl vorerst in der Schublade bleiben.

Kevin Kühnert äußerte sich am Donnerstagabend zurückhaltend zu einer rot-rot-grünen Bundesregierung und verweist dabei vor allem auf die tiefen außenpolitischen Differenzen – besonders im Zusammenhang mit der Haltung der Linkspartei zum Ukraine-Krieg und zu Waffenlieferungen. Kühnert wirft der Linken vor, sich in dieser Frage nicht klar zu positionieren, was eine Regierungsverantwortung erschwere. Zwar hatte er sich in der Vergangenheit für ein Bündnis mit Linken und Grünen ausgesprochen, möchte aber die Möglichkeit für die kommenden Jahre nicht endgültig verwerfen. Ergänzend: Inzwischen wird in Medienberichten verstärkt darauf eingegangen, wie die Ukraine-Politik die Lager in der deutschen Parteienlandschaft neu sortiert und potenzielle Koalitionen komplexer macht. Die Linke verliert durch das Entstehen der Wagenknecht-Partei Mitglieder, was mögliche Mehrheiten weiter entfernt erscheinen lässt. Zudem wachsen in der SPD die Stimmen, die fordern, klarer auf Distanz zur Linken zu gehen, um das außenpolitische Profil zu schärfen.

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