Es ist schon eine merkwürdige Situation: Vom Klima- und Transformationsfonds (KTF) der Bundesregierung sollten im Jahr 2025 rund 36 Milliarden Euro ausgegeben werden. Schlussendlich ist es viel weniger geworden, so steht es zumindest im jüngsten Bericht des Bundesfinanzministeriums, auf den das "Handelsblatt" hinweist. Lediglich 26,6 Milliarden Euro kamen zur Geltung, also fehlen satte zehn Milliarden – ein Loch, das sich vor allem aus den Bereichen Gebäudeförderung und Mikroelektronik speist. Bei der 'Bundesförderung für effiziente Gebäude', kurz BEG, waren Umschichtungen und verzögerte Antragsbewilligungen wohl der Grund dafür, dass statt der geplanten Summe etwa 2,5 Milliarden Euro nicht verwendet wurden. Wenn ich ehrlich bin, wundere ich mich über die – nun ja – Planungsunsicherheit. Es war doch klar, dass manche Förderbremse Leute abschreckt oder Bürokratie lähmt? Bemerkenswert: Auch beim neuen Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, dem SVIK, wurde 2025 deutlich weniger Geld ausgegeben als ursprünglich vorgesehen. Einerseits könnte man sagen, das ist haushälterisch vernünftig, anderseits sind weniger Investitionen gerade in diesen Bereichen ja irgendwie grotesk. Wer jetzt fragt "Und was nun?" – gute Frage! Es bleibt ein schaler Beigeschmack.
Im Jahr 2025 blieben rund 28 Prozent der bereitgestellten Gelder aus dem KTF ungenutzt, was insbesondere auf die schleppende Umsetzung der Gebäudeförderungen und Herausforderungen im Bereich Mikroelektronik zurückzuführen ist. Zwar argumentiert die Bundesregierung, dass solche Unterausgaben Teil eines normalen Ausgabenmanagements seien, doch Kritiker sehen darin Versäumnisse beim Erreichen der Klimaziele und bemängeln die komplexen Vergabebedingungen und den daraus resultierenden Behördendschungel. Neuere Recherchen zeigen außerdem, dass die Unsicherheit um die Ausgestaltung von Förderprogrammen und der politische Streit um Haushaltsmittel zusätzlich für Zurückhaltung gesorgt haben; immer wieder kommt auf, dass längst nicht jeder Euro, der fürs Klima bereitsteht, am Ende auch fließt.
