Nicht nur die Vorsitzenden von IG Metall und der Chemiegewerkschaft IGBCE, sondern ebenfalls die Köpfe von BDI und BDA – also den entscheidenden Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbänden – haben Einladungen erhalten. Die Stimmung ist angespannt: Bei dem anberaumten Treffen am Freitag im Finanzministerium wird neben der Entlastung von Bürgerinnen und Unternehmen angesichts der hohen Spritpreise wohl auch über das gegenwärtige Reformvorhaben der Ampel-Regierung debattiert. Persönlich finde ich das nicht überraschend. Wenn die Preise klettern wie ein Klettermax auf Speed, muss man eben reden – manchmal bringt’s ja was, manchmal auch nicht. Die eigentliche Frage bleibt: Kommt mehr als Symbolpolitik dabei raus oder zeichnet sich am Horizont echte Entlastung ab? Aber gut, der Versuch zählt.
Bundesfinanzminister Klingbeil trommelt – vor dem Hintergrund steigender Energiepreise, die durch die angespannte internationale Lage, unter anderem den Iran-Konflikt, noch verschärft werden – VertreterInnen von Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden zu einem Krisengipfel zusammen. Auf der Agenda steht die Diskussion über mögliche Maßnahmen, wie man sowohl Unternehmen als auch die Bevölkerung spürbar von den hohen Energie- und Kraftstoffpreisen entlasten kann, zumal die Bundesregierung an einem umfassenden Reformpaket arbeitet. Interessant ist: Erst kürzlich haben verschiedene Wirtschaftsinstitute davor gewarnt, dass anhaltend hohe Energiepreise die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands massiv unter Druck setzen könnten – das Thema ist also brandaktuell.
