Laschet fordert mehr europäische Eigeninitiative im Ukraine-Konflikt

Armin Laschet, Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, sieht in den jüngsten Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine ein hoffnungsvolles Signal. Besonders betont er dabei, dass Europa wieder selbst mit am Verhandlungstisch sitzen müsse. Ein Frieden scheint zwar in weiter Ferne, doch Laschet sieht Chancen – sofern Europa aktiver wird.

heute 10:23 Uhr | 4 mal gelesen

Es ist schon fast seltsam, aber Laschets Worte klingen wie ein Echo aus alten Zeiten, in denen Dialog keine Schwäche, sondern eine Notwendigkeit war. Er sagte am Freitag im Gespräch mit RTL und ntv sinngemäß, dass allein die Tatsache, dass Russen und Ukrainer in Abu Dhabi überhaupt wieder miteinander reden, ein Schritt nach vorn sei – auch wenn bisher viele Gespräche ins Leere liefen. Russland habe sich zuletzt kaum bewegt, trotzdem: Hoffnung auf Fortschritte dürfe man nie verlieren. Besonders spannend ist sein Gedanke, dass Europa sich zu oft selbst aufs Abstellgleis stellt. Die eigentlichen Verhandlungen, so Laschet, liefen meist über Amerika, oder werden gar über Mittelsmänner wie Kushner oder Witkoff nach Moskau getragen. Europäische Regierungen seien auf diese indirekten Kanäle angewiesen – vielleicht ein Grund, warum echte Fortschritte so selten sind. Für Laschet steht fest: Wenn Europa mehr Verantwortung beanspruchen will, muss es endlich auch bereit sein, mit Russland selbst zu reden. So einfach und unbequem ist das manchmal. Wer wirklich Frieden will, muss auch mit denjenigen am Tisch sitzen, die unbequem sind.

Laschet sieht die aktuellen Gespräche zwischen Russland und der Ukraine als positives Zeichen, gibt sich jedoch realistisch: Ein echter Durchbruch ist gerade nicht zu erwarten, besonders solange Europa keine eigene Rolle einnimmt. Bemerkenswert scharf kritisiert er, dass die Europäer außerhalb der direkten Verhandlungen stehen und sich auf Informationen aus zweiter Hand verlassen müssen. In den letzten Tagen wurde in mehreren Medien berichtet, dass die diplomatischen Kanäle weiterhin hochgradig angespannt sind und Europa sich zunehmend schwer tut, zwischen Solidarität mit der Ukraine und eigenständiger sicherheitspolitischer Verantwortung zu balancieren. Neue EU-Sanktionen gegen Russland (wie etwa berichtet auf www.zeit.de, Stand Juni 2024) und eine weiterhin schwierige Energieabhängigkeit sorgen für zusätzliche Komplexität. Auch US-Präsident Biden und Präsident Selenskyj betonten in Davos erneut Amerikas Unterstützung für die Ukraine, während Europa eher als Zaungast wahrgenommen wird.

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