Persönlich wünsche auch ich mir nichts mehr als einen raschen Frieden in der Ukraine, sagte Luc Frieden neulich gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Doch Ehrlichkeit gebietet zuzugeben: Hoffnung ist leicht geäußert, die politische Wirklichkeit hingegen – die ist verflixt hartnäckig. Verschiedene Annäherungsversuche, bei denen etwa die USA versucht haben, Wladimir Putin gesprächsbereit zu machen, seien alle bisher ins Leere gelaufen. Frieden betonte, bislang habe Russland keinerlei wirkliches Interesse an ernsthaften und nachhaltigen Friedensgesprächen gezeigt. Gerade Trump, der unlängst am Rande des NATO-Gipfels andeutete, ein baldiger Friede sei greifbar nahe, tappte für Frieden damit in denselben Optimismus wie vor einem Jahr – worauf dann doch wieder nur neue Rückschläge folgten. Solche Versprechen klingen vertraut, sagte Frieden, aber vom Reden über Verhandlungen bis zum echten, tragfähigen Frieden ist der Weg lang und holprig. Sicher, momentan läuft es militärisch etwas günstiger für die Ukraine – das könnte ein wenig Druck auf Moskau machen. Doch das reiche nicht: Die Wirtschaftslage Russlands und die Stimmung in der russischen Bevölkerung seien mindestens genauso entscheidend. Und besonders Letzteres, so Friedens Einwurf, ließe sich, ehrlich gesagt, von außen kaum einschätzen. Wer Gegenteiliges behauptet, macht sich die Sache zu einfach. Was aber, wenn hinter dem einen oder anderen diplomatischen Fenster längst eine neue Versuchsanordnung bereitliegt? Gedanklich jedenfalls bleibt viel Spielraum.
Luxemburgs Premier Luc Frieden zeigt sich skeptisch gegenüber Donald Trumps Einschätzung, dass ein Frieden zwischen Russland und der Ukraine zum Greifen nahe sei. Nach Friedens Worten haben sich diplomatische Initiativen bislang als wenig erfolgreich erwiesen, da Moskau kein echtes Interesse an dauerhaften Verhandlungen gezeigt habe. Neben militärischen Entwicklungen seien besonders die wirtschaftliche Lage und die schwer einzuschätzende Meinung der russischen Bevölkerung Schlüsselfaktoren, die über mögliche Friedensgespräche entscheiden könnten. Nach aktuellen Medienberichten ist der Konflikt weiterhin festgefahren: Selenskyj bekräftigte diese Woche erneut seine Forderung nach mehr westlicher Unterstützung und lehnte Gebietsabtretungen strikt ab. Russlands Präsident Putin deutete keine Kursänderung an und die europäischen Staats- und Regierungschefs diskutieren weiterhin über mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Gleichzeitig verschärft sich in Russland der innenpolitische Druck, wie mehrere Analysen zeigen.
