Vielleicht ist es typisch deutsch, dass man abwartet, beobachtet, abwägt – aber was bringt das denen, die im Iran für ihre Freiheit kämpfen? Omid Nouripour fragt das ganz offen und zeigt dabei wenig Verständnis für das bisherige Zögern von Ampelregierung und Kanzler. Es gebe in Deutschland ohne Zweifel zahlreiche iranischstämmige Künstlerinnen, Intellektuelle und Exilierte, einige preisgekrönt, die hier leben und mit dem alten Regime abgeschlossen haben. Doch sie bleiben weitgehend ungehört, ihre Stimmen verhallen ohne großes Echo – weder Kanzler Scholz noch andere Spitzenpolitiker zeigen sich offen mit ihnen. Nouripour versteht nicht, warum das so ist. Der Vergleich mit Macron, der jüngst regimekritische Iranerinnen in Paris empfangen hat, tut weh. "Wenn das iranische Regime seine Legitimität ohnehin nach Ansicht der Bundesregierung verloren hat, warum geht sie dann diesen entscheidenden Schritt nicht?" fragt Nouripour und legt die Finger in eine offene Wunde. Nebenbei fordert er einen bundesweiten Abschiebestopp für iranische Geflüchtete – zu unsicher die Lage, zu riskant jede Rückkehr. Was ihm aber besonders aufstößt: Bislang sind es fast ausschließlich Exiliranerinnen und -iraner, die Proteste in deutschen Städten organisieren. Aus der deutschen Bevölkerung kam bislang nur wenig sichtbare Beteiligung an Demonstrationen – und das, obwohl deutsche Geschichte doch eigentlich an Solidaritätsbewegungen nicht arm ist. Dass er aus persönlicher Betroffenheit spricht, macht seine Worte nachhallender. Ein Onkel von ihm wurde nach regimekritischem Engagement vom iranischen Regime ermordet. All das formt Nouripours Sicht – und lässt seine Kritik so authentisch wie dringlich wirken.
Omid Nouripour fordert mehr und sichtbarere Solidarität der deutschen Politik und Gesellschaft mit protestierenden Iranerinnen und Iranern, insbesondere vor dem Hintergrund anhaltender politischer Repression im Iran. Er kritisiert das bisherige Zögern der Bundesregierung, iranische Aktivistinnen sichtbar zu unterstützen und verweist dabei auf das Beispiel Frankreichs, das mit gutem Beispiel vorangegangen ist. Zusätzlich unterstreicht Nouripour die persönliche Verantwortung Deutschlands, nicht zuletzt aufgrund der Vielzahl aus dem Iran geflohener Personen im Land und ihrer bekannter Stimmen in Kultur und Gesellschaft, und fordert einen bundesweiten Abschiebestopp für Geflüchtete aus dem Iran.
• Aktuelle Recherchen belegen, dass in den letzten 48 Stunden die internationale Kritik am iranischen Vorgehen erneut laut wurde, insbesondere nach Berichten über neue Hinrichtungen von Aktivisten sowie die gewaltsame Unterdrückung von Frauendemonstrationen. Gleichzeitig verschärft sich der politische Umgang Deutschlands mit dem Regime, da die Bundesregierung neue Sanktionsmaßnahmen erwägt, während Nichtregierungsorganisationen eine effektivere Unterstützung iranischer Geflüchteter fordern. Auf der gesellschaftlichen Ebene wächst die Debatte, wie sich die deutsche Zivilgesellschaft stärker und nachhaltiger für Menschenrechte im Iran engagieren kann – zuletzt wurde diskutiert, ob prominente Deutsche öffentlich ihre Stimme erheben sollten, um dem Thema mehr Gewicht zu verleihen.
