Schutzschilde für die europäische Stahlbranche: EU plant massive Zollverschärfungen

Und plötzlich wird’s doch ernst: Die EU will künftig deutlich härter gegen Stahlimporte vorgehen. Laut EU-Kommission sollen 2024 nur noch 18,3 Millionen Tonnen Stahl pro Jahr ohne Zoll rein – das sind fast die Hälfte weniger als zuvor. Wer darüber hinaus liefern möchte, muss mit satten 50 Prozent Zollaufschlag rechnen. Ein solch strikter Schnitt dürfte nicht nur die kontinentale Industrie erleichtern, sondern auch global für Unruhe sorgen. Was mich überrascht, ist das Tempo – selten geht Europapolitik so fix auf Konfrontationskurs. Zusätzlich will Brüssel dem Tricksen einen Riegel vorschieben: Zirkuläre Umgehungswege, die bislang für reduzierte Zölle genutzt wurden, sollen jetzt auch ins Visier geraten. Klingt nach harter Schule – aber wie viel davon letztlich wirklich durchgesetzt wird, bleibt offen. Der Ball liegt nun beim EU-Parlament und den Staatschefs. Während Ursula von der Leyen die Initiative mit markigen Sätzen verteidigt (Zitat: ‚Überkapazitäten bedrohen unsere Betriebe‘), wird hinter den Kulissen längst an internationalen Allianzen gestrickt. Mir fällt auf, dass dieser Schutzreflex der EU auch auf tiefsitzende Sorgen vor einem weiteren industriellen Bedeutungsverlust zielt. Arg ins Detail ging auch Maros Sefcovic: Der Handelskommissar erinnerte daran, dass seit 2018 Zehntausende Stahljobs verschwunden sind. Andere Länder fahren die eigene Produktion hoch und lassen den Export ins EU-Land möglichst billig raus – ein alter Trick der Industriepolitik. Ob harte Zölle die richtige Antwort sind, weiß ich nicht. Aber Klartext ist nötig: Ohne eigene Stahlwerke steht Europas Automobilindustrie schneller im Regen, als man denkt.

Die Europäische Kommission bläst zum Großangriff gegen Stahlimporte – die Einfuhrgrenzen werden ab dem kommenden Jahr drastisch abgesenkt, Länderkontingente zusammengestrichen. Importiert wird nur noch zu niedrigem Satz bis zu einer neuen, viel kleineren Obergrenze – danach ist ein 50-Prozent-Zoll fällig. Offiziell heißt es, man wolle Überkapazitäten und Billigimporte aus Drittstaaten Paroli bieten und zugleich Arbeitsplätze sowie den Wandel zu klimafreundlichem Stahl sichern. Die Debatte zwischen industriefreundlichem Protektionismus und globalem Handel prallt dabei aufeinander, zumal immer mehr Unternehmen über den Druck aus China und anderen Exportnationen klagen. Die Nachrichtenlage zeigt, dass die EU jetzt im Bereich Handelspolitik sehr viel entschlossener und weniger zurückhaltend agiert, getrieben von Sorgen um Wettbewerbsfähigkeit und Jobs in der energieintensiven Grundstoffindustrie. Laut "Handelsblatt" und anderen Wirtschaftsportalen stehen die neuen Maßnahmen in unmittelbarem Kontext zu den globalen Stahlmarkt-Turbulenzen – Experten warnen vor einer Eskalationsspirale mit Gegenmaßnahmen durch betroffene Staaten. In aktuellen Diskussionen wird zudem deutlich, dass neben Klimaschutz auch sicherheitspolitische Überlegungen eine zunehmende Rolle in der europäischen Industriepolitik spielen.

Die Süddeutsche Zeitung berichtet ausführlich über die geplante Verschärfung der EU-Zölle und hebt hervor, dass die EU-Kommission gezielt gegen Dumping-Preise aus Drittstaaten, vor allem aus China, vorgeht und zusätzlich striktere Kontrollen gegen Zollumgehung vorschlägt; Wirtschaftsexperten fürchten, dass die Maßnahmen Vergeltungszölle nach sich ziehen und so ein internationaler Handelskonflikt drohen könnte. Quelle: Süddeutsche Zeitung

Die FAZ beschreibt, wie die neuen Schutzmaßnahmen der EU-Kommission nicht nur auf die Industrie, sondern auch auf die Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen abzielen; gleichzeitig wird kritisiert, dass der Weg zum nachhaltigeren, klimafreundlichen Stahl damit erschwert werden könnte, da günstige grüne Stahlimporte ebenfalls verteuert werden. Quelle: FAZ

Der Spiegel analysiert, wie die neue Zollstrategie der EU wirtschaftliche Machtpolitik darstellt und dabei alte Streitpunkte zwischen Protektionismus und Freihandel aufflammen; er stellt heraus, dass gerade die stahlverarbeitende Automobilbranche die Folgen zu spüren bekommen wird, jedoch viele Politiker die Maßnahmen als notwendige Reaktion auf eine Überflutung billiger Stähle verteidigen. Quelle: Spiegel