SPD am Tiefpunkt: Juso-Vorsitzender Türmer schlägt Alarm

Philipp Türmer, Chef der Jusos, warnt eindringlich vor dem schwindenden Rückhalt innerhalb seiner Partei – und fordert endlich neue Impulse.

vor 57 Minuten | 2 mal gelesen

"In der SPD herrscht quasi Katerstimmung", brachte es Philipp Türmer im Interview mit dem 'Focus' auf den Punkt. Türmer sieht den Frust nicht als Momentaufnahme nach ein paar unpopulären Beschlüssen, sondern als Symptom eines langjährigen Verschleißes der sozialdemokratischen Seele. Seine Worte klingen fast schon resigniert – als ob jeder weitere Vorstoß zur Lockerung des Arbeitsrechts oder neue Zumutungen für Arbeitnehmer:innen das Fass endgültig zum Überlaufen bringen könnte. Angesichts solcher Entwicklungen liegt für ihn die Verantwortung klar bei der Spitze um Klingbeil und Bas: Sie müssten endlich ehrlich mit den Parteigefühlen umgehen und glaubhafte Wege zurück zu sozialdemokratischen Werten finden – mit eigenen Akzenten, nicht bloß als verlängerter Arm der Regierung. Besonders das Thema Erbschaftssteuer liegt Türmer am Herzen: Nachdem die bisherigen Reformen seiner Meinung nach fast wirkungslos verpufft sind, pocht er auf eine gerechtere Besteuerung großer Vermögen. Es mutet fast wie ein letzter Appell an, bevor die Basis ganz abdriftet.

Philipp Türmer, Bundesvorsitzender der Jusos, hat gegenüber dem 'Focus' die alarmierende Stimmungslage in der SPD beschrieben: Die Entfremdung der Basis habe sich über Jahre aufgebaut, ausgelöst nicht zuletzt durch Reformen und Maßnahmen, die sozialdemokratische Prinzipien aushöhlen. Vor allem Versuche, das Arbeitsrecht weiter aufzuweichen und Arbeitnehmerrechte infrage zu stellen, stoßen auf völliges Unverständnis. Türmer fordert die SPD-Führung ganz offen dazu auf, diese Stimmung ernst zu nehmen, eigene Akzente zu setzen und etwa durch eine wirksamere Erbschaftssteuerreform deutlich sozialere Politik zu machen. In aktuellen Medienartikeln (z. B. von ZEIT, SPIEGEL und taz) wird ebenfalls auf eine Vertrauenskrise und die Forderungen der Parteijugend an die SPD-Spitze hingewiesen; dabei wird die innerparteiliche Diskussion um Profil, soziale Gerechtigkeit und das Ringen um den Zusammenhalt immer drängender.

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