Seit Wochen dreht sich in Berlin alles um Migration und deren Steuerung – doch die aktuellen Entwicklungen sorgen für enorme Unsicherheit. Adis Ahmetovic, der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, beschrieb jüngst gegenüber dem Stern, dass 'jeder Krieg im Nahen Osten stets neue Flüchtlingsströme ausgelöst' habe: Ob Irak, Syrien oder Libyen. Nun, mit dem Vakuum nach dem Abgang Irans religiösen Führers und der unklaren Nachfolge, drohe erneut 'Millionen Menschen' die Flucht nach Europa. Klartext von Ahmetovic: 'Sind wir auf eine neue „Wir schaffen das“-Phase vorbereitet? Ich habe da Zweifel.'
Gleichzeitig ruft die aktuelle Lage zwischen Iran und den übrigen Staaten der Region massive Unsicherheiten hervor. Die Tatsache, dass der Iran ein Vielvölkerstaat mit rund 90 Millionen Einwohnern ist, lässt das Bürgerkriegspotenzial und die Gefahr eines regionalen Flächenbrands steigen – mit direkten Konsequenzen für Deutschland und Europa. Und, fast nebenbei erwähnt: Im Hintergrund läuft ein geopolitisches Ränkespiel, in dem auch Donald Trump nicht nur den Iran, sondern China wirtschaftlich unter Druck setzen will. China als größter Abnehmer von iranischem Öl und schon durch amerikanische Maßnahmen gegen Venezuela getroffen – das alles könnte zu spürbaren Folgen für den globalen Markt führen. Wirtschaftlich gesehen hantiert China nicht nur leise, wie Ahmetovic anmerkt.
Die SPD äußert ernsthafte Sorgen, dass eine weitere Eskalation im Nahen Osten eine riesige Migrationswelle in Richtung Europa auslösen könnte. Adis Ahmetovic warnt vor einem möglichen Bürgerkrieg in Iran nach dem Sturz des obersten Führers und sieht ein erhebliches Risiko für einen Flächenbrand in der Region. Gerade die unlängst angespannte Gemengelage zwischen den USA, Iran und China, insbesondere im Energiesektor, könnte internationale Auswirkungen haben, die auch Europa wirtschaftlich und politisch zu spüren bekommt.
Zusätzliche aktuelle Details: Nach Einschätzung mehrerer Forscher könnte eine Destabilisierung Irans nicht nur zur Migration, sondern auch zu Problemen für die Energie- und Handelswege in Europa führen. In den vergangenen 48 Stunden wurde darüber berichtet, dass die UN und die EU-Kommission sich auf Maßnahmen vorbereiten, um mögliche Flüchtlingsbewegungen besser zu koordinieren. Zudem gibt es Berichte über eine wachsende Nervosität auf den Weltmärkten – Ölpreise schwanken, Investoren reagieren zunehmend empfindlich auf jede neue Nachricht aus der Region.
