Spahn fordert mehr Freiheit bei der Arbeitszeitgestaltung

Stellen Sie sich vor: Ihr Chef schreibt Ihnen spätabends noch eine E-Mail – laut aktueller Gesetzeslage dürfte Ihr nächster Arbeitstag nicht allzu früh beginnen. Genau das, so Spahn, passe immer weniger in unser Arbeitsleben, das sich ohnehin rasant wandelt. Weder permanent erreichbar, noch durch starre Vorgaben gefesselt – wie ließe sich hier ein sinnvoller Mittelweg finden? Laut Spahn haben Union und SPD schon vereinbart, mehr Flexibilität zuzulassen, ohne dabei die Schutzmechanismen ganz zu opfern. "Ich erwarte, dass jeder zum Kompromiss steht – auch bei harten Brocken wie der Rentenfrage", fügt er hinzu, etwas verschmitzt. Übrigens, ein überraschender Seitenhieb: Spahn greift den berühmten Paragrafen 188 StGB auf. Politiker verdienen zwar Schutz, aber nicht das Image eines Sonderstatus: "Wenn mich jemand beleidigt – wie etwa 'Vollidiot' –, kann ich das einordnen. Trotzdem braucht es klare Grenzen, und die sollten für alle gelten." Diese Mischung aus Pragmatismus, Selbstironie und Kritik an Sonderregeln war selten so komprimiert.

Jens Spahn drängt auf ein Arbeitszeitgesetz, das die tatsächlichen Bedürfnisse von Arbeitnehmern und Arbeitgebern besser widerspiegelt und nicht im Alltag an veralteten Vorschriften scheitert. Die Diskussion um Reformen der Arbeitszeit gewinnt erneut an Fahrt, nachdem deutsche Unternehmen zunehmend mehr Flexibilität fordern, um international wettbewerbsfähig zu bleiben – auch Gewerkschaften sehen hier Bewegungspotenzial, pochen aber auf den Schutz der Beschäftigten. Interessant: Zeitgleich nehmen rechtliche Vorgaben für Homeoffice-Regelungen und Work-Life-Balance-Fragen europaweit immer mehr Einfluss auf die Gesetzesdebatte in Deutschland. Bei §188 StGB stellt sich Spahn offen gegen Privilegien für Politiker: Statt eines Sonderrechtes solle ein gemeinsamer Maßstab für alle gelten – ein Ansatz, der in der aktuellen Debatte um Meinungsfreiheit und demokratische Werte in sozialen Medien besonders heraussticht. In diesem Zusammenhang wird in Medien gern darauf hingewiesen, wie sehr Hassbotschaften im Netz zugenommen haben und wie schwierig die Gratwanderung zwischen Schutz und freiem Diskurs ist.