Städte und Gemeinden pochen auf vorübergehende Mehrwertsteuersenkung

Angesichts explodierender Energiepreise verlangen Kommunen eine temporäre Steuersenkung – insbesondere auf Energie und Alltagsbedarf.

heute 01:02 Uhr | 7 mal gelesen

Manchmal fühlt es sich so an, als schauten wir nur noch aufs Preisschild, bevor wir überhaupt den Laden betreten. Genauso sieht es zumindest André Berghegger, Chef des Städte- und Gemeindebundes: Er will, dass Bürgerinnen, Mittelstand und Handwerker durch eine zügige, auf sechs Monate befristete Steuersenkung Luft holen können. Es geht dabei vor allem um Energie und Alltagsgüter – eine Art Steuer-Pause, die spürbare Entlastung bringen soll. In seiner Argumentation klingt nicht wenig Skepsis gegenüber komplizierten Einmalzahlungen durch. Stattdessen fordert er: einfach, unbürokratisch und zielgenau muss es sein. Für tiefergreifende Veränderungen bräuchte Deutschland ohnehin mehr: Resilienz, sowohl wirtschaftlich als auch im Energiemix – und, fast nüchtern hingeworfen, einen realistischen Blick auf die finanziellen Grenzen des Staates. Niemand solle sich im Ernstfall darauf verlassen, dass Berlin stets alles ausgleicht. Trotzdem bleibt das Signal: Die Zeit drängt – und manchmal kann auch ein befristetes Pflaster die akuten Schmerzen lindern.

Aktuell wird in Deutschland kontrovers diskutiert, wie hoch der Druck tatsächlich auf die Bürger und Unternehmen durch gestiegene Energie- und Lebensmittelpreise ist. Der Städte- und Gemeindebund fordert jetzt eine steuerliche Entlastung, um rasch Wirkung zu erzielen – dabei stehen eine Senkung der Mehrwertsteuer auf zentrale Verbrauchsgüter sowie Steuern auf Energie im Fokus. Auch in der Politik wird das Thema breit verhandelt: Während die Befürworter auf direkte Entlastung setzen, warnen Kritiker vor langfristigen Einnahmeausfällen für den Staat und mahnen, die Abfederung dürfe nur vorübergehend sein – die Notwendigkeit struktureller Reformen wird dadurch jedenfalls nicht aus der Welt geschafft.

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