Die Stimmungslage in der Bevölkerung zeigt durchaus Brüche – und das ist gar nicht mal überraschend, wenn man sich durch die Ergebnisse der aktuellen Meinungsumfrage von Insa für die 'Bild am Sonntag' blättert. 43 Prozent der Befragten stemmen sich gegen höhere Steuern für Zigaretten und Spirituosen, während 6 Prozent sich einfach nicht festlegen wollten (vielleicht zu Recht, denn wer weiß schon, ob solche Maßnahmen am Ende wirklich helfen?).
Interessant wird es, sobald es um zuckerhaltige Getränke geht: Hier tanzen Zustimmung und Ablehnung fast im Gleichschritt. 48 Prozent fänden eine Extrasteuer hierfür in Ordnung, 47 Prozent aber auch nicht. Und wieder eine kleine Gruppe (diesmal 5 Prozent), die irgendwie zwischen den Stühlen sitzen bleibt.
Wenn dann allerdings die Rede darauf kommt, Süßes allgemein zu besteuern und gleichzeitig die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel komplett abzuschaffen, gibt’s eine überraschende Wendung: Ganze 52 Prozent würden da mitmachen – vielleicht, weil der Gedanke an günstigere Alltagslebensmittel stärker wirkt als das schlechte Gewissen wegen Zucker. 39 Prozent sind skeptisch, während immerhin neun Prozent noch gar keine Meinung dazu gefasst haben.
Eines noch: Auch bei der großen Systemfrage – nämlich, ob es in Zukunft nur noch eine gesetzliche Krankenkasse geben sollte – gehen die Meinungen deutlich auseinander. 49 Prozent fänden diesen Schritt sinnvoll, 37 Prozent sagen deutlich Nein, und 14 Prozent bleiben unentschieden. Vielleicht ist eben doch nicht alles schwarz-weiß, sondern ziemlich grau zwischen den Polen. Der Meinungsforscherdienst Insa hatte für seine Umfrage 1.001 Personen am 1. und 2. April interviewt – die Zahlen sind also noch ziemlich frisch.
Überraschend viele Deutsche stehen Steuererhöhungen auf Tabak und Spirituosen offen gegenüber – vermutlich nicht nur, weil das Gesundheitssystem unter Druck steht, sondern auch, weil sie selbst darin versichert sind und nach Lösungen suchen. Gleichzeitig ist zu beobachten: Sobald die eigene Alltagsgestaltung oder Versorgung betroffen ist (wie bei Zuckersteuern auf Getränke), sinkt die Zustimmung – die Argumentationsbereitschaft steigt dann sprunghaft, was auch in anderen öffentlich geführten Diskussionen auffällt. In den letzten Tagen wurde das Thema Steuer- und Finanzierungsdebatten im Gesundheitssystem breit diskutiert, zum Beispiel im Kontext der geplanten Krankenhausreformen und drohender Kürzungen bei Sozialleistungen, wie mehrere große Medien berichteten.