Stephan Brandner: Rundfunkbeitrag? Am besten abschaffen statt erhöhen!

Stephan Brandner, der sich als stellvertretender Bundessprecher der AfD zu Wort meldet, gibt der Debatte einen deutlichen Dreh: Für ihn kommt nur die komplette Abschaffung des Pflichtbeitrags infrage. Alles andere – etwa nur eine minimal höhere oder niedrigere Gebühr – greift aus seiner Sicht zu kurz. Er verweist auf die zahlreichen Skandale der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zuletzt, die seiner Meinung nach das Vertrauen untergraben haben. Eine Beitragserhöhung sei aus seiner Sicht schlichtweg das falsche Zeichen. Die AfD, so Brandner, fordere stattdessen ein klares Ende der 'Zwangsfinanzierung' und setze sich für eine tiefgreifende Reform des Öffentlich-Rechtlichen ein. Gerade im Hinblick auf anstehende Landtagswahlen und mögliche AfD-Zugewinne steige die Wahrscheinlichkeit, solche Maßnahmen auch politisch durchzusetzen. Unabhängig von der parteipolitischen Perspektive bleibt: Der Diskurs um Rolle und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist so lebendig wie selten.

Stephan Brandner, AfD, fordert angesichts einer beabsichtigten Steigerung des Rundfunkbeitrags die komplette Abschaffung des öffentlich-rechtlichen 'Zwangsbeitrags'. Dass sich ARD, ZDF und Deutschlandradio im aktuellen KEF-Bericht mit höheren Kosten konfrontiert sehen und diese an die Beitragszahlenden weitergeben wollen, stößt nicht nur bei Teilen der Opposition, sondern auch zunehmend bei Bürgerinnen und Bürgern auf Kritik – gerade nach mehreren Skandalen um Führungsetagen und Ausgaben. Tatsächlich entflammte jüngst auch in anderen Parteien der Wunsch nach mehr Transparenz, weniger Gebührenverschwendung und einer starken Neuausrichtung des öffentlich-rechtlichen Systems. Mittlerweile fordern auch manche Sachverständige und Bürgerinitiativen eine offene Debatte über die Sinnhaftigkeit der Finanzierung und Auftragserfüllung von ARD, ZDF und Co., zumal Umfragen eine sinkende Akzeptanz des jetzigen Modells zeigen. Einige Stimmen schlagen vor, sich stärker auf Kernaufgaben der Grundversorgung zu fokussieren und digitale, schlankere Strukturen anzustreben. Laut Recherchen der Süddeutschen Zeitung wird in manchen Bundesländern bereits über Alternativen wie ein beitragsfinanziertes Basisangebot oder eine stärkere Individualisierung diskutiert. Die Diskussion dürfte sich nach aktuellen Beobachtungen auch auf europäischer Ebene verschärfen, da etwa in Frankreich und Großbritannien ähnliche Modelle unter Druck geraten oder sogar abgeschafft werden. (Stand: 21.06.2024)