Manchmal schwappt eine Nachricht über die politischen Bildschirme, und alle rufen empört: 'Jetzt übertreiben sie aber!' So ähnlich wirkt die Welle um die Genehmigungspflicht für junge Männer, die länger ins Ausland möchten. 'So wild ist das Ganze eigentlich nicht', ließ sich Thomas Erndl dazu kürzlich auf Politico ein. Das Ganze stecke im Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, das neben der erneuerten Erfassung Wehrpflichtiger auch „Vorkehrungen“ vorsieht, falls die Wehrpflicht tatsächlich reaktiviert wird. Dazu zählt eben, dass man genehmigen (lassen) oder melden muss, wenn man als Mann unter 45 für längere Zeit ins Ausland düst. Wirklich geändert habe sich aber am Prinzip der Wehrpflicht gar nichts: Sie bleibe freiwillig. Und die Regel? Die eigne sich rein technisch sowohl für eine Melde- als auch eine Genehmigungspflicht – der Aufwand für den Einzelnen solle dabei aber so gering wie möglich gehalten werden. In Erndls Augen geht es vor allem darum, Deutschland für einen möglichen Krisenfall logistisch vorzubereiten: 'Sicherheit braucht funktionierende Strukturen, auch wenn wir aktuell keine allgemeine Wehrpflicht haben.' Das klingt nüchtern und vielleicht ein bisschen technokratisch – aber ist Sicherheit nicht oft so ein seltsames Gleichgewicht aus Bürokratie und Bauchgefühl?
Der aktuelle Streit um die Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte junger Männer steht in direktem Zusammenhang mit dem Bestreben der Regierung, auf eine veränderte europäische Sicherheitslage zu reagieren. Nach Jahren des freiwilligen Wehrdienstes werden mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz Prozesse wie die Wehrerfassung und Meldewege gestärkt, um im Ernstfall reaktionsfähiger zu sein. Laut aktuellen Berichten ist die Anzahl der neuen Wehrpflichtigen, die seit der Ausweitung der Meldepflicht erfasst werden, sprunghaft gestiegen, was den Nachdruck zeigt, mit dem die Politik die Wehrbereitschaft wieder zum Thema machen möchte. Diskutiert wird weiterhin in der Gesellschaft, wie sinnvoll diese Maßnahmen sind – gerade im Kontext persönlicher Freiheiten und der Frage, wie real eine Rückkehr zur Wehrpflicht aktuell eigentlich ist.
