Erneut ist Ursula von der Leyen im EU-Parlament durch zwei Misstrauensvoten in ihrer Position als Kommissionspräsidentin herausgefordert worden. Beide Abstimmungen scheiterten – ihre Gegner konnten nicht genügend Stimmen für eine Absetzung mobilisieren, was ihre aktuelle Mehrheit unterstreicht, aber auch die Unzufriedenheit in manchen Fraktionen deutlich macht. Der Hintergrund dieser Misstrauensanträge liegt besonders im Streit über Migrationspolitik und den Umgang der Kommission mit Rechtsstaatlichkeit; es bleibt jedoch bemerkenswert, wie sehr sich die politischen Fronten im Parlament zuspitzen. In den letzten Tagen wurde zudem immer offensichtlicher, wie fragil von der Leyens Rückhalt mittlerweile wirkt – Spekulationen über ihre Zukunft reißen nicht ab. Einige Abgeordnete warnten offen davor, dass anhaltende Spannungen die Handlungsfähigkeit der EU gefährden könnten.
Schwerpunkte anderer Leitmedien zu diesem Thema
Der erste Artikel beschäftigt sich tiefgehend mit der gescheiterten Misstrauensabstimmung gegen von der Leyen und beleuchtet die Hintergründe: Besonders der wachsende Einfluss rechtspopulistischer Parteien wirft Fragen zum Selbstverständnis der EU auf (Quelle: Zeit Online).
Ein weiterer Beitrag erörtert, wie die jüngsten Abstimmungen im EU-Parlament von politischen Manövern und einer angespannten Stimmung unter den Abgeordneten geprägt waren; viele Beobachter bezweifeln, dass diese Phase der Unsicherheit schnell endet (Quelle: Spiegel Online).
Ein ausführlicher Bericht analysiert die Dynamik der aktuellen Machtverhältnisse im EU-Parlament nach dem Scheitern des Misstrauensvotums: Viele EU-Abgeordnete fordern mehr Klarheit über von der Leyens politische Linie in der nächsten Legislaturperiode (Quelle: Süddeutsche Zeitung).