Von der Leyen trotzt erneutigen Misstrauensanträgen im EU-Parlament

Nun ja, Ursula von der Leyen scheint ein dickes Fell zu haben – zum wiederholten Male hat sie sich im Europaparlament gegen Misstrauensanträge behauptet. Zweimal mussten sie und ihr Team in letzter Zeit den Atem anhalten, während über ihren Verbleib an der Spitze der EU-Kommission abgestimmt wurde. Die nötigen Stimmen für einen Sturz fanden sich aber nicht. Interessanterweise zeigt das alles, wie polarisiert die europäische Politik im Moment ist: Einerseits gibt es ordentlich Gegenwind, andererseits reicht es offensichtlich doch immer für ihre Mehrheit. Wie lange dieses Balance-Spiel noch gutgeht? Wer weiß. Die Gerüchteküche in Brüssel brodelt jedenfalls weiter.

Erneut ist Ursula von der Leyen im EU-Parlament durch zwei Misstrauensvoten in ihrer Position als Kommissionspräsidentin herausgefordert worden. Beide Abstimmungen scheiterten – ihre Gegner konnten nicht genügend Stimmen für eine Absetzung mobilisieren, was ihre aktuelle Mehrheit unterstreicht, aber auch die Unzufriedenheit in manchen Fraktionen deutlich macht. Der Hintergrund dieser Misstrauensanträge liegt besonders im Streit über Migrationspolitik und den Umgang der Kommission mit Rechtsstaatlichkeit; es bleibt jedoch bemerkenswert, wie sehr sich die politischen Fronten im Parlament zuspitzen. In den letzten Tagen wurde zudem immer offensichtlicher, wie fragil von der Leyens Rückhalt mittlerweile wirkt – Spekulationen über ihre Zukunft reißen nicht ab. Einige Abgeordnete warnten offen davor, dass anhaltende Spannungen die Handlungsfähigkeit der EU gefährden könnten.