Manchmal sind es die scheinbar abgelegenen Regionen, in denen sich das Schicksal eines ganzen Kontinents entscheidet. So sieht es zumindest Außenminister Johann Wadephul, der zu Wochenbeginn darauf hinwies, dass der Ostseeraum und seine Anrainerstaaten mitten im Zentrum der Spannungen mit Russland stehen. „Genau hier treffen wir – und mit uns einige der engsten Partner sowohl in der EU als auch im Nato-Verbund – fast täglich auf unterschiedliche Formen von russischen Drohgebärden und hybriden Angriffsmustern", erklärte Wadephul vor seiner Reise nach Lettland und Schweden.
Ihm fällt auf, dass es gerade hier um mehr als nur regionale Sicherheit gehe: „Im Ostseeraum entscheidet sich, ob wir als Europäer tatsächlich in der Lage sind, unsere Freiheit, die Sicherheit der Menschen und letztlich auch unseren Wohlstand zu verteidigen.“ Was ein bisschen nach Politphrase klingen mag, hat angesichts der Entwicklungen im Baltikum und der immer raffinierteren russischen Desinformationskampagnen eine beklemmende Dringlichkeit. Besonders Lettland – und stellvertretend für viele andere auch Estland und Litauen – sieht sich angesichts der Geschichte und der direkten Grenze zu Russland regelmäßig mit Bedrohungen konfrontiert, die anderswo kaum vorstellbar wirken. „Die baltischen Erfahrungen sind für uns ein Warnsignal, dass wir jetzt handeln müssen. Jeder Tag, den wir zögern – sei es beim Schutz unserer kritischen Infrastruktur oder bei Sanktionen gegen russische Schattenflotten –, ist ein verschenkter Tag“, mahnt der Minister.
Er hebt auch Schwedens neuen Status als Nato-Mitglied hervor. Stockholm bringe „viel frischen Wind“ in die Allianz – und setze mit seinen modernen Verteidigungsstrategien, etwa im Wehrdienst, ganz neue Akzente in Nordeuropa. Nicht vergessen dürfe man, dass Deutschland mit den nordischen Staaten nicht nur wirtschaftlich, sondern zunehmend auch sicherheitspolitisch verflochten sei. Vielleicht wird in den nordischen Weiten und am eisigen Ostseestrand derzeit wirklich mehr für Europa entschieden, als irgendwem recht ist.
Wadephul sieht den Ostseeraum als entscheidenden Prüfstein für Europas Freiheit und Sicherheit angesichts zunehmender hybrider Gefahren aus Russland. Besonders die baltischen Staaten erleben diese Bedrohung unmittelbar und mahnen zum schnellen Handeln – etwa beim Schutz strategischer Infrastruktur und bei Sanktionen gegen russische Aktivitäten. Schwedens Beitritt zur Nato verschiebt das sicherheitspolitische Gleichgewicht im Norden Europas und intensiviert die Zusammenarbeit innerhalb der Allianz. Neuere Berichte zeigen außerdem: In der Ostsee werden zunehmend russische U-Boote und Telekommunikationsstörungen gemeldet, was die Alarmbereitschaft in den NATO-Ländern verschärft. Ergänzend berichtet die „Zeit“, dass die Bundesregierung eine Stärkung der Cyberabwehr im Ostseeraum plant, während „Der Spiegel“ auf die Verunsicherung vieler skandinavischer Unternehmen durch russische Drohungen eingeht. Zusätzlich meldet die FAZ, dass es in den letzten Wochen wiederholt zu Zwischenfällen auf offener See kam, was die Diskussion um künftige seegestützte Verteidigungsmaßnahmen neu entfacht.
