Warken pocht auf Vermeidung des Vermittlungsausschusses bei Krankenhausreform

Mit bemerkenswert klaren Worten hat sich Nina Warken zu den anstehenden Entscheidungen rund um die Krankenhausreform geäußert. „Wir sollten alles daran setzen, dass der Kompromiss nicht im Vermittlungsausschuss endet“, betonte sie gegenüber RTL und ntv. Ihr Ziel: ein konsensfähiges Gesetz zur Krankenhausreformanpassung, auf das sich Bund und Länder einigen können – auch wenn nicht jeder Wunsch erfüllt werde. Die Vorhaltevergütung sieht sie weiterhin als kritischen Punkt; etwas Flexibilität scheint ihr dabei denkbar. Angedeutet hat sie, dass die Länder der Reform nicht nur aus Eigennutz begegnen, aber es braucht Veränderungen – auch wenn das Worte wie 'Schließung' oder 'Zusammenlegung' mit unangenehmen Gefühlen verbunden sind. Aus Warkens Sicht führt allerdings kein Weg am Umbau der Krankenhauslandschaft vorbei. Die Unsicherheiten bei den Bürgern nimmt sie ernst – vielleicht sogar zu ernst? – aber ihr Appell: Es gehe nicht um blindes Sparen, sondern um ehrliche, notwendige Anpassungen.

Nina Warken, CDU-Politikerin und Bundesgesundheitsministerin, will die Krankenhausreform unbedingt ohne den Umweg über den Vermittlungsausschuss durchbringen. Sie setzt dabei auf einen tragfähigen Kompromiss zwischen Bund und Ländern, selbst wenn dies bedeutet, nicht allen Forderungen der Länder nachzugeben. Warken betont die Notwendigkeit umfassender Reformen inklusive möglicher Schließungen und Fusionen von Krankenhäusern, um die Strukturen zukunftsfähig zu machen. Aktuelle Berichte bestätigen, dass die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern teils festgefahren sind, wobei insbesondere die Finanzierung und die konkrete Ausgestaltung der Reform für Unmut sorgen. Einige Stimmen warnen vor einem Rückzug der Länder aus dem Reformprozess, sollten ihre Kernforderungen nicht berücksichtigt werden. Zusätzlich sind weiterhin die Qualität der Versorgung sowie ländliche Standorte zentrale Streitthemen. Trotz des kontroversen Kurses ist der Druck groß, zügig zu einer Einigung zu finden, um Planungssicherheit und Investitionsstabilität für die Kliniken zu ermöglichen.