„Wer wie ich im Plenum oft einen Platz in der Nähe der AfD hat, bekommt mehr mit als das, was später im Protokoll steht“, erzählt Nina Warken mit merklicher Empörung in der Stimme. Die Kommentare – häufig abwertend, teils unverblümt sexistisch – träfen Bundestagsabgeordnete direkt und nicht selten stellten sie das Aussehen, den Kleidungsstil oder schlicht das Frausein in den Mittelpunkt der Kritik. Warken nennt die verbalen Angriffe, über die kaum öffentlich gesprochen wird, schlichtweg erniedrigend. „So etwas hat im Bundestag keinen Platz“, sagt sie. Die Politikerin fordert, das Ansehen des Parlaments zu schützen und solchen Umgang entschieden zu ächten.
Ein ernüchternder Nebenaspekt: Das Problem beschränkt sich keineswegs auf politischen Schlagabtausch oder Debattenkultur – in sozialen Netzwerken sind die Angriffe oft noch persönlicher und verletzender. „Da präsentiert sich ein Frauenbild, das heutzutage einfach nicht akzeptabel ist. Es verschiebt die Grenzen nach unten“, so Warken. Unter Kolleginnen wächst indes die Solidarität. Sie halte es für unerlässlich, zusammenzuhalten – auch über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg. „Wir müssen uns gegenseitig Rücken stärken, egal ob im Bundestag oder außerhalb, denn Hatespeech und Anfeindungen sind längst ein gesamtgesellschaftliches Problem geworden“, meint Warken, die seit einigen Jahren den zunehmenden Hass im Netz direkt zu spüren bekommt. „Früher war das alles irgendwie subtiler“, sinniert sie, „heute landet vieles ungefiltert vor unseren Augen. Es macht auch etwas mit einem.“
Die CDU-Politikerin und Vorsitzende der Frauen Union, Nina Warken, hat erneut die respektlosen und herabwürdigenden Kommentare von AfD-Abgeordneten gegenüber Frauen im Bundestag kritisiert. Ihrer Ansicht nach haben Beleidigungen und Sexismus, die sich sowohl gegen das Äußere als auch gegen die Kompetenz weiblicher Abgeordneter richten, spürbar zugenommen – nicht nur im Parlament, sondern auch in den sozialen Medien. Untersuchungen und Medienberichte zeigen: Solche Anfeindungen sind für viele Politikerinnen parteiübergreifend ein Problem und offenbaren ein archaisches Frauenbild, das in der politischen Debatte in Deutschland eigentlich keinen Platz mehr haben dürfte. Laut aktuellen Recherchen, etwa von der Süddeutschen Zeitung und der Zeit, berichten zahlreiche Politikerinnen quer durch alle Lager von ähnlichen Erfahrungen, während die AfD Vorwürfe teils zurückweist. Ein neues Gesetzesvorhaben zur stärkeren Bekämpfung von Online-Hass und ein breiterer gesellschaftlicher Diskurs über Frauenfeindlichkeit bestimmen momentan die politische Agenda. Auch Studien, etwa eine Veröffentlichung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, bestätigen, dass Frauen in der Politik überdurchschnittlich häufig Zielscheibe sexistischen Hasses werden. Interessanterweise gehen Initiativen zur Unterstützung von weiblichen Abgeordneten mittlerweile auch von unabhängigen Organisationen aus.
