Warum muss man eigentlich immer noch aufs Amt rennen, wenn alles auch digital gehen könnte? Das – endlich – haben scheinbar auch Bund und Länder eingesehen. Nach der Ministerpräsidentenkonferenz ist nun klar: Zum Beispiel Bauanträge sollen nicht mehr auf ewig in Ämtern herumliegen, sondern flott bearbeitet werden. Autos von zu Hause aus anmelden? Das soll zur neuen Normalität werden. Was mich fast überrascht: Ab 2027 ändert sich das System beim Kindergeld – zumindest schrittweise. Erst bekommen Eltern ab dem zweiten Kind das Geld automatisch, später dann sogar schon fürs Erstgeborene, ganz ohne extra Antrag. Klingt alles irgendwie nach Zukunftsmusik, aber immerhin konkreter als so manch andere Digital-Vision. Noch erwähnenswert: Künftig sollen bundesweit alle Kommunen eine Online-Anmeldung für Wohnsitze anbieten, außerdem ist ein zentrales Pass- und Ausweisregister geplant. Man muss für den neuen Ausweis nur noch schnell ins Amt, um Fingerabdrücke abzugeben, und bekommt ihn dann per Post. Klingt bequem, oder? Mit der sogenannten 'Genehmigungsfiktion' will man beschleunigen – wird eine Frist verpasst, gilt das Anliegen als genehmigt. Ob das am Ende wirklich so fix geht, wie es klingt? Bis Ende des Jahres soll’s in Gesetzesform gegossen werden. Ich bin gespannt, ob aus Konferenz-Euphorie Alltagserleichterung wird.
Mit ihrem Beschluss zur Staatsmodernisierung setzen Bund und Länder einen spürbaren Akzent gegen die immer wieder beklagte Behördenbürokratie: Digitale Kommunikation, unkompliziertere Abläufe wie die Online-Anmeldung von Autos und Wohnsitzen sowie die Einführung eines deutschlandweiten Ausweisregisters könnten den Amtsschimmel tatsächlich zähmen – zumindest in der Theorie. Der Plan, Fristen mit Genehmigungsfiktion zu versehen, birgt Chancen für deutlich schnellere Verfahren, bringt aber auch Risiken mit sich, falls etwa Qualitätskontrollen darunter leiden. Noch unklar bleibt, wie schnell die angekündigten Maßnahmen durch Gesetzgebung und praktische Umsetzung wirklich die gewünschten Effekte erreichen – in der Vergangenheit waren Digitalprojekte in Behörden ja oft eher Marathon als Sprint. Nach Medienrecherchen und Stimmen aus der Praxis fordern viele Fachleute, dass die technische Infrastruktur, Datensicherheit und Mitarbeiterschulung nicht zu Stolpersteinen werden dürfen, denn digitale Erleichterungen nützen wenig, wenn sie am Ende im Alltag nicht funktionieren.
