Die BAföG-Reform, eigentlich festgeschrieben im Koalitionsvertrag, droht durch widersprüchliche Aussagen auseinanderzufallen. Laut Wiebke Esdar (SPD), stellvertretende Fraktionsvorsitzende, stehe die SPD uneingeschränkt hinter den geplanten Neuerungen: weniger Bürokratie, höhere Zuschüsse und wohnspezifische Anpassungen. Der Finanzierungsrahmen, so Esdar, sei geklärt – zusammen mit Finanzminister Lars Klingbeil. Bärs Äußerungen hält Esdar für schlichtweg falsch und mahnt die Union, nicht ohne Not das mühselig verhandelte Vorhaben durch mediale Querschüsse zu gefährden. Ein Scheitern schade nicht nur Studierenden, sondern auch Fachkräftenachwuchs, Arbeitsmarkt und gesellschaftlichem Klima. Bär hingegen rechtfertigte ihren Kurswechsel mit Rücksicht auf leere Kassen und verwies auf bereits solide Studienbedingungen: keine Gebühren, staatliche Unterstützung. Ein Job neben dem Studium – für sie Normalität, Erfahrungsplus, kein Grund zur Sorge. Die Grünen positionieren sich klar auf Seite der SPD: Eine Streichung am BAföG-Modell sei ein Armutszeugnis. Wer beim Nachwuchs spare, säge am Fundament der Gesellschaft.
Die Diskussion um die BAföG-Reform entzündet sich an der Frage: Sparzwang oder Zukunftsinvestition? Während die SPD und die Grünen geschlossen hinter der geplanten Ausweitung und Modernisierung des BAföG stehen, mahnt die Union mit Blick auf die Haushaltslage zu Zurückhaltung. Aktuelle Berichte zeigen, dass die Zahl der BAföG-Berechtigten in den letzten Jahren gesunken ist; zahlreiche Studierende beklagen zu geringe Fördersätze angesichts steigender Mieten und Lebenshaltungskosten. Laut einem neuen taz-Artikel waren sich Experten unlängst einig, dass das BAföG in seiner aktuellen Form nicht mehr zeitgemäß sei (Quelle: taz.de). Auf FAZ.net wird dazu berichtet, dass die Bundesregierung vor der Herausforderung steht, junge Menschen wirksam zu entlasten, ohne finanzielle Nachhaltigkeit zu vernachlässigen (Quelle: FAZ.net). Ein weiterer Bericht von Spiegel.de beleuchtet, dass viele Studierende ohne elterliche Unterstützung kaum über die Runden kommen und auf die Leistungserweiterung angewiesen sind, um nicht ihr Studium abbrechen zu müssen (Quelle: Spiegel.de).
