AfD mahnt Innenminister Maier wegen Aussagen zu „Remigration“ ab

Stephan Brandner, ein prägnanter Kopf der AfD, bringt es – vielleicht nicht überraschend – auf den Punkt: 'Die pauschalen und schlecht belegten Anschuldigungen des SPD-Innenministers, der sich ohnehin nicht zum ersten Mal an der AfD abarbeitet, entbehren jeder Grundlage und sind schlicht rechtswidrig.' Ehrlich gesagt, dass politische Ringen nimmt manchmal schon surreale Züge an – vor allem, wenn eine Partei wie die SPD, die in Thüringen selbst gerade um Relevanz kämpft, zum Angriff bläst. Nichtsdestotrotz verschickte die AfD nun ein anwaltliches Schreiben, um sich gegen die Einordnung zu wehren, sie plane Deportationen – gerade, weil auf https://www.afd.de/remigration/ eine andere Lesart deutlich gemacht wird.

Der Streit zwischen der AfD und Innenminister Maier spiegelt die aufgeheizte politische Lage in Thüringen wider, wo die AfD in Umfragen stark dasteht und die SPD ins Wanken gerät. Während Maier der AfD unterstellt, ein menschenverachtendes Remigrationsprogramm – sogar mit Bezug auf deutsche Staatsbürger – zu verfolgen, kontert die AfD diesen Vorwurf mit einer anwaltlichen Abmahnung und verweist auf ihre Online-Erklärungen, wonach Remigration anders gemeint sei. Nach aktuellem Stand – laut neueren Medienberichten – nimmt die Diskussion um den Begriff nicht ab, sondern verschärft sich weiter, etwa im Vorfeld der anstehenden Landtagswahlen, wobei Kritiker weiterhin Zweifel an den offiziellen Darstellungen der AfD anmelden und auf problematische Wortwahl und Hintergründe hinweisen.