Wie aus einem Protokoll des Koalitionsausschusses hervorgeht, soll es im Februar zur Verabschiedung des neuen 'Gebäudemodernisierungsgesetzes' kommen. Die große Neuerung: Das bisherige Heizungsgesetz, das unter teils hitzigen Debatten entstand, wird endgültig eingestampft. Stattdessen möchte die Regierungskoalition – ähnlich wie ein Wind im Frühling, der alte Blätter fortträgt – mit einem neu ausgearbeiteten Gesetz flexibler, praxisnäher und mit weniger Bürokratie ans Werk gehen. Ziel ist ein Ansatz, der nicht auf eine bevorzugte Technik setzt, sondern unterschiedliche, womöglich auch noch unbekannte Lösungen, zulässt. Bis spätestens Januar 2026 soll eine Kerngruppe aus den Spitzen der Fraktionen, zuständigen Fachleuten sowie Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD) erste Leitlinien entwickeln. Sobald diese stehen, will das Kabinett rasch einen Gesetzesentwurf aufstellen. Und naja, ob das dann wirklich schon alles glatter läuft als beim letzten Mal – na gut, da bin ich mir nicht so sicher. Aber vielleicht ist ja gerade das der Fortschritt: Aus Fehlern zu lernen und die Debatte offen zu halten.
Nach hitzigen Diskussionen um das alte Heizungsgesetz vollzieht die Bundesregierung eine Kehrtwende und strebt mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz mehr technologische Offenheit und Einfachheit an. Die neue Strategie sieht ein flexibles Rahmenwerk vor, das nicht auf eine bestimmte Heiztechnologie festgelegt ist – was dem Wunsch vieler Kommunen und Investoren entgegenkommt, die auf kostensichere und anpassbare Lösungen hoffen. Die Reaktionen reichen von vorsichtiger Zustimmung in der Industrie bis zu skeptischen Stimmen aus Umweltverbänden, die befürchten, ein zu weiter Spielraum könne die Klimaziele verwässern. Nach neuesten Berichten in taz und Spiegel wird besonders die Ausgestaltung der Förderprogramme und die konkreten Vorschläge der Arbeitsgruppe im Fokus stehen, denn die Bundesregierung steht unter erheblichem Druck, verlässliche Perspektiven aufzuzeigen, die sowohl wirtschaftlich sinnvoll als auch sozial gerecht sind.
