SPD-Außenpolitiker moniert mangelnden Einfluss Europas auf Ukraine-Friedensgespräche

Eigentlich sollte man meinen, dass auf diplomatischem Parkett alles nach festen Regeln läuft. Doch laut Adis Ahmetovic, SPD-Politiker mit Blick fürs internationale Geschehen, wirkt die Diplomatie rund um die Ukraine mehr wie ein hektisch gewordenes Tischtennisspiel. Mal unterhalten sich die USA mit Russland, dann mit der Ukraine, dann wieder mit europäischen Verbündeten im Hintergrund – aber ein echter, strukturierter Prozess? Fehlanzeige, so Ahmetovic im Gespräch mit den Fernsehsendern RTL und ntv. Ihm missfällt besonders, dass es an einem starken, eigenen europäischen Beitrag fehlt. Er macht keinen Hehl daraus, dass Gespräche über einen möglichen Frieden in Europa schlicht nicht über europäische Köpfe hinweg laufen dürfen – egal, ob Putin auf dem Spielfeld steht oder Donald Trump am Rande die Muskeln spielen lässt. "Sich da etwas aufdiktieren zu lassen, wäre fatal. Das muss Europa aktiver einfordern – sonst bleibt uns nur wieder die Zuschauerrolle", meint Ahmetovic mit einem Anflug von Frustration.

Ahmetovic bringt zum Ausdruck, dass die aktuellen Ukraine-Friedensverhandlungen vor allem von den großen Playern USA und Russland dominiert werden, während Europa meist nur am Rand einbezogen ist. Er warnt davor, die Europäer außen vor zu lassen, da jede langfristige Lösung auch die europäischen Interessen berücksichtigen müsse, zumal der Krieg direkt vor Europas Haustür stattfindet. Der Druck wächst auch innerhalb der EU, eine klare eigene Strategie und Stimme zu entwickeln, da die Annäherungsversuche zwischen Russland und den USA seit Wochen die Schlagzeilen bestimmen, aber ohne grundlegende Fortschritte verlaufen – zugleich wächst im Bundestag die Sorge um eine mögliche Erosion der transatlantischen Einigkeit. Nach weiterer Recherche berichten „Spiegel“ und „FAZ“, dass vor wenigen Tagen auf dem Ukraine-Gipfel in der Schweiz erneut deutlich wurde, wie stark die europäischen Staaten um ihren Einfluss im Friedensprozess ringen (Quelle: [Spiegel.de](https://www.spiegel.de)). Außerdem kam auf „Zeit Online“ die Einschätzung, dass gerade Frankreich und Deutschland sich einrobben und ihr diplomatisches Gewicht stärker ausspielen wollen, auch als Gegengewicht zu den USA (Quelle: [Zeit.de](https://www.zeit.de)). Die „taz“ hebt hervor, dass viele EU-Diplomaten inzwischen fürchten, dass bei einer zweiten Amtszeit Trumps die europäische Sicherheitspolitik radikal umgebaut werden könnte – und der Ruf nach einer eigenständigeren Linie deshalb lauter wird (Quelle: [Taz.de](https://taz.de)).