Deutschland – Land der Unterschiede, und gerade deshalb bärenstark: So lässt sich der Tonfall zusammenfassen, den Andreas Bovenschulte in seiner ersten Ansprache als Bundesratspräsident anschlug. Laut ihm wird häufig unterschätzt, wie sehr gerade die bunte Mischung der Bundesländer, all ihre dialektalen, kulturellen und strukturellen Eigenheiten, der Bundesrepublik besondere Stabilität verleihen kann. 'Viele Stärken – Ein Land', wie Bovenschulte es griffig formuliert, beschreibt ein Ideal, das mehr ist als staatstragendes Pathos: In Krisenzeiten – von Pandemie bis Ukrainekrieg – zeigt sich, dass Entscheidungen, die auf viele Schultern verteilt sind, flexibler und näher an den Menschen erfolgen können. Ja, der Föderalismus sei vielleicht manchmal sperrig; Reformbedarf gäbe es durchaus, anders als bei einem alten Fahrrad, das aber erstaunlich zuverlässig läuft. Bovenschulte betonte, dass gerade jetzt wesentliche Herausforderungen warten: Wirtschaft am Laufen halten, Freiheit verteidigen, militärische Selbstständigkeit zurückgewinnen und soziale Spaltungen schließen. Der Föderalismus, so sein Credo, sei dabei eine Art Resonanzkörper, in dem unterschiedliche Töne zum Gesamtklang verschmelzen, anstatt sich gegenseitig zu übertönen. Am Freitag übernahm er ganz offiziell den Staffelstab des Bundesratspräsidiums und bleibt – so der aktuelle Plan – bis Oktober 2026 in dieser Rolle. Übrigens: Für eine Überraschung sorgte die einstimmige Wahl, was in der Politik ja eher Seltenheitswert hat.
Bovenschulte setzt sich deutlich für den Föderalismus ein, weil er darin keine Belastung, sondern eine besondere Stärke für die deutsche Demokratie sieht. Gerade unter den Belastungen der letzten Jahre – von der Pandemie bis zum Krieg in der Ukraine – habe sich das Nebeneinander von Bund und Ländern als entscheidender Vorteil bewährt. Während das aktuelle System nicht makellos sei und man an bestimmten Stellen nachjustieren müsse, sieht Bovenschulte den Föderalismus als zentralen Motor für die Bewältigung wirtschaftlicher, sicherheitspolitischer und gesellschaftlicher Herausforderungen; zuletzt wurde klar, dass föderaler Zusammenhalt und Vielfalt dazu beitragen, Stabilität in unsicheren Zeiten zu schaffen. Recherchen aktueller deutscher Medien (z. B. Tagesspiegel, Süddeutsche Zeitung, DER SPIEGEL) zeigen, dass das Thema Föderalismus und seine Rolle für Demokratie und Krisenresilienz gerade jetzt intensiv diskutiert wird – etwa im Hinblick auf die Verteilung von Finanzmitteln, die Bildungslandschaft oder den Umgang mit Migration. In einigen Leitartikeln wird argumentiert, dass die Leistungsfähigkeit des Föderalismus auch künftig nur erhalten bleibt, wenn Bund und Länder bereit sind, immer wieder neu auszuhandeln, wie Zuständigkeiten und Ressourcen verteilt werden.
