BSW: Zwei Tage Weichenstellung in Magdeburg – Ein Parteitag mit bemerkenswerten Personalien

Magdeburg, früher berüchtigt für graue Plattenbauten, diesmal politisches Zentrum für das BSW: Das Bündnis tagt – zwei volle Tage lang geht es um mehr als reine Formalien. Zwar steht auf der Agenda als Eyecatcher die offizielle Umbenennung. Das Kürzel „BSW“ verbleibt, doch statt Sahra Wagenknecht im Namen soll künftig „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ darüberstehen – ehrlich gesagt, klingt das erstmal nach mehr als Marketing. Personalfragen stehen ebenfalls an: Für den Vorsitz wirft der Vorstand Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali ins Rennen. Überraschender vielleicht noch: Sahra Wagenknecht, Namensgeberin, zieht sich von der Front zurück, will aber weiterhin Strippen ziehen – unter anderem als Chefin einer sogenannten Grundwertekommission. Etwas aus dem Rahmen sticht Oliver Ruhnert, frischer Ex-Fußballmanager bei Union Berlin, der als Generalsekretär Kandidat ist. Kurios: Der dritte Parteitag ist der erste, der nicht für alle Mitglieder offen ist – inzwischen gibt’s schlicht zu viele. Rund 660 Delegierte vertreten jetzt die 8.000 Leute, die laut Vorstand seit zwei Jahren zum BSW zählen. Übrigens läuft nicht alles glatt: Seit dem knappen Verpassen der Bundestags-Fünf-Prozent-Hürde im Februar kämpft die Partei um Neuauszählung der Wahl und hadert mit Umfragewerten. Immerhin, im letzten Sommer schien das Bündnis mit zehn Prozent fast schon auf der Überholspur, nun dümpelt es zwischen drei und vier herum. Ernüchterung? Vielleicht. Aber politisch tot gesagt wurde mancher ja schon häufiger.

Das BSW befindet sich in einer Phase der Neuaufstellung: Mit der geplanten Namensänderung und neuen Führungsfiguren – darunter Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali für den Parteivorsitz sowie Ex-Union-Manager Oliver Ruhnert als Generalsekretär – versucht die Partei, eigene Akzente abseits von Sahra Wagenknechts Person zu setzen. Während die frühere Galionsfigur in den Hintergrund rückt und künftig eine Grundwertekommission leitet, müssen die 660 Delegierten Wege finden, das zuletzt schwindende politische Gewicht des BSW – sichtbar an den gesunkenen Umfragewerten – zurückzugewinnen. Die anhaltende Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl in Berlin und die Strategie gegen Bedeutungsverlust werden dabei ebenso Thema sein, wie der Wandel zu einer klassischen Delegiertenpartei mit künftigem Fokus auf programmatische Profilschärfung. Weitere aktuelle Details aus anderen Medienrecherchen: Das Bündnis sieht sich mit wachsender Kritik und internen Spannungen konfrontiert, etwa weil der Mitgliederzuwachs stockt und viele politische Beobachter bezweifeln, ob die Partei nach dem Rückzug Wagenknechts aus der Führung dauerhaft relevant bleibt. Zudem berichten verschiedene Medien, dass sich das BSW als möglicher Sammelpunkt für Unzufriedene sowohl am linken als auch konservativen Rand versteht, was jedoch die Gefahr strategischer Unschärfen birgt. In den Debatten um wirtschaftliche und soziale Themen hat das Bündnis seine Position zuletzt nachgeschärft, fordert ein Kooperationskonzept für Industrie und Mittelstand, allerdings sind konkrete Konzepte aus Sicht externer Kommentatoren zum Teil noch vage und werden auf dem Parteitag erwartet.